Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/9687: Heute im Bundestag Nr. 380 - 14.04.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 380
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 14. April 2020, Redaktionsschluss: 13.33 Uhr

1. Aktuelle Ausgabe von Das Parlament
2. Marktpotential für Zweinutzungshühner
3. Öffentlichkeitsarbeit des BMEL
4. Vertragsverletzung bei der Düngeverordnung
5. Lebensmittelzusatzstoff Titandioxid
6. Dürreschäden besonders bei Fichten
7. Risikomanagement in der Landwirtschaft


1. Aktuelle Ausgabe von Das Parlament

Bundestagsnachrichten/Bericht

Berlin: (hib/PA) Eine aktuelle Themenausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Wochenzeitung "Das Parlament" befasst sich mit Großbritannien. Berichtet wird in der Ausgabe, die heute erschienen ist, über Geschichte und Politik des Vereinigten Königreichs und die aktuelle Situation in Zeiten der Corona-Pandemie.

Im Interview der Woche kritisiert die in Deutschland geborene liberale Abgeordnete des britischen Unterhauses, Wera Hobhouse, die Brexit-Politik ihres Landes, die besonders vor dem Hintergrund der Corona-Krise verheerend sei.

Das E-Paper von "Das Parlament" ist kostenfrei im Netz abrufbar:

http://epaper.das-parlament.de/2020/16_17/index.html

Mit dem Thema "Militär" befasst sich die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte". Die Ausgabe ist kostenfrei im Netz abrufbar:

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/307672/militaer

*

2. Marktpotential für Zweinutzungshühner

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Zweinutzungsrassen weisen im Vergleich zu den auf Mast oder Legeleistung spezialisierten Hochleistungsrassen eine längere Mastdauer und eine geringere Legeleistung auf. Die dadurch höheren Produktionskosten würden sich auf einen entsprechend höheren Fleisch- und Eierpreis niederschlagen. Dies dürfte ein wesentlicher Grund dafür sein, dass Produkte von Zweinutzungshühnern bislang keinen wesentlichen Marktanteil erzielen konnten, heißt es in einer Antwort (19/18278) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/17558) der AfD-Fraktion. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass sich dies kurz- oder mittelfristig ändert.

*

3. Öffentlichkeitsarbeit des BMEL

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Aktuell sind acht Referenten mit der Erstellung redaktioneller Inhalte für die digitale Kommunikation des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beschäftigt. Dies umfasse die redaktionelle Betreuung der Internetseite www.bmel.de sowie Twitter und Instagram, heißt es in einer Antwort (19/18276) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD (19/17560). Die Mitarbeiter seien zudem mit der Umsetzung des Relaunchs der BMEL-Internetseite sowie der Beratung der Fachreferate in Fragen der digitalen Kommunikation betraut.

*

4. Vertragsverletzung bei der Düngeverordnung

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland nach der im Jahr 2017 novellierten Düngeverordnung wurde mit dem Aufforderungsschreiben Nr. 2013 / 2199 vom 26. Juli 2019 formal eingeleitet. Gegenwärtig befinde sich das Verfahren aufgrund der durch die Bundesrepublik unternommenen Anstrengungen zur Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes in der vorgerichtlichen Phase, erklärt die Bundesregierung in einer Antwort (19/18324) auf eine Kleine Anfrage (19/17/826) der AfD-Fraktion. Weiter heißt es, dass die EU-Kommission bisher davon abgesehen habe, einen Klagebeschluss zu fassen. Dies könne jedoch jederzeit erfolgen, wenn die EU-Kommission den Eindruck gewinnen würde, dass Deutschland hinter den mit der EU-Kommission verhandelten Maßnahmen zurückbleibt oder sich zeitliche Verzögerungen ergeben.

*

5. Lebensmittelzusatzstoff Titandioxid

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) bewertet den Lebensmittelzusatzstoff Titandioxid (TiO2) weiterhin als sicher. Das geht aus einer Antwort (19/18279) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/17532) der Fraktion Die Linke hervor, nachdem Bedenken der französischen Agentur für Lebensmittelsicherheit, Umwelt- und Arbeitsschutz (ANSES) zu einer Prüfung durch die EFSA geführt hatten. Weiter heißt es dazu, dass auch das vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) um Prüfung gebetene Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu dem Schluss gekommen sei, dass keine belastbaren wissenschaftlichen Argumente erkennbar seien, die es rechtfertigen würden, die Schlussfolgerungen der EFSA zur Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff in Frage zu stellen. Titandioxid ist ein chemischer Zusatzstoff in Kosmetika, Arzneimitteln und Lebensmitteln, um Produkte wie Zahncreme, Süßigkeiten oder Sonnenschutzmittel aufzuhellen.

*

6. Dürreschäden besonders bei Fichten

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Hauptsächlich die Fichte ist derzeit von Schäden durch Dürre und anschließende Borkenkäfermassenvermehrung betroffen. Aber auch andere Baumarten, darunter im geringerem Umfang Laubbaumarten, seinen nicht unverschont geblieben, heißt es in einer Antwort (19/18367) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD (19/17830). Als eine Alternative zur Fichte gelte unter forstwirtschaftlichen Gesichtspunkten die Douglasie bei der Aufforstung der Schadflächen. Diese Entscheidung müssten aber die Waldbewirtschafter für sich alleine treffen. Im Vergleich zur Fichte hätten sich auch Buche, Eiche, Kiefer und Tanne weniger anfällig gegen Trockenheit und Wärme gezeigt.

*

7. Risikomanagement in der Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (19/18176) für den Umgang mit produktions- und marktbedingten Risiken in der Landwirtschaft. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie die Empfehlung des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) bewertet, dass staatliche Fördermaßnahmen für das landwirtschaftliche Risikomanagement auf eine Stärkung der Marktkräfte durch Informationsunterstützung, Transparenzschaffung und Infrastrukturbereitstellung ausgerichtet sein sollten. Darüber hinaus soll Auskunft darüber gegeben werden, welche konkreten Fördermaßnahmen es in den Bereichen Informationsunterstützung, Transparenzschaffung und Infrastrukturbereitstellung gibt oder geplant werden.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 380 - 14. April 2020 - 13.33 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. April 2020

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang