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EUROPA/1238: Steigende Wettbewerbsfähigkeit und Bankensektorreform sind zwei Seiten der selben Medaille


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 18.07.2012

SPATZ / MOLITOR / LUKSIC: Unsere Strategie wirkt - Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Reform des Bankensektors sind zwei Seiten der selben Medaille



BERLIN. Im Vorfeld der Spanienentscheidung des Deutschen Bundestages erklären anlässlich ihres Besuchs bei der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Joachim SPATZ, die Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Gabriele MOLITOR, sowie der Berichterstatter für Finanz- und Währungspolitik im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Oliver LUKSIC:

Unsere Gespräche mit dem Geschäftsführer der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), Klaus Regling, haben eindrucksvoll bewiesen, dass die von der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen verfolgte Strategie wirkt. Der Abstand der Wirtschaftskraft der einzelnen Euro-Staaten verringert sich konsequent, in Folge steigt die Wettbewerbsfähigkeit der Staaten der Euro-Zone kontinuierlich. So haben sich die Lohnstückkosten in den kriselnden Volkswirtschaften Irland, Portugal und Spanien beständig reduziert. Auch die Leistungsbilanzen der angeschlagenen Volkswirtschaften haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Dies gilt sogar für Griechenland. Die deutlich erkennbare Konvergenz der entscheidenden volkswirtschaftlichen Kennziffern erfolgte dabei nicht auf Grundlage einer unverantwortlichen Nivellierung, sondern durch konsequente Orientierung an Spitzenwerten. Gerade das Beispiel Irland zeigt, dass bei konsequenter Umsetzung der verabredeten Maßnahmen und Reformen die betroffenen Staaten auch in absehbarer Zeit wieder dazu in der Lage sein werden, sich eigenständig zu refinanzieren.

Als deutliches Zeichen für die Rückkehr des Vertrauens der Investoren in den Euro-Raum ist zu werten, dass zur Zeit kurzfristige Anleihen des EFSF mit einem negativen Zinssatz gehandelt werden.

Der Besuch hat darüber hinaus gezeigt, dass beim Thema Reform des Bankensektors noch ein großes Stück Arbeit vor uns liegt. Umso wichtiger sind die nun beschlossenen Maßnahmen zur möglichen Rekapitalisierung spanischer Banken. Ein funktionierender Bankensektor ist die Grundvoraussetzung dafür, dass das Investitionspotenzial der Volkswirtschaften auch genutzt werden kann.

Mittelfristig ist die Etablierung einer europäischen Bankenaufsicht dringend notwendig, um einheitliche Standards im Bankensektor in den Ländern der Europäischen Union sicherzustellen und die einheitliche Regelumsetzung beaufsichtigen zu können.

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Quelle:
Presseservice der Liberalen
FDP-Bundestagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juli 2012