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EUROPA/1416: Geopolitischen Herausforderungen künftig mit EU-Armee begegnen


fdk - freie demokratische korrespondenz 122/2015 - 09. März 2015

LAMBSDORFF: Geopolitischen Herausforderungen künftig mit EU-Armee begegnen


Berlin. Zur Debatte über eine gemeinsame EU-Armee erklärt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament FDP-Präsidiumsmitglied ALEXANDER GRAF LAMBSDORFF:

"Eine europäische Armee ist nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig. Die Bundesregierung muss deshalb ihren zustimmenden Worten auch konkrete Taten folgen lassen. Verteidigungsministerin von der Leyen sollte eine Kommission einsetzen, die mit konkreten Vorschlägen den Weg zu einer europäischen Armee vorzeichnet und sich mit unserem Nachbarn auf diesem Weg eng abstimmt.

Die Konflikte in unserer unmittelbaren europäischen Nachbarschaft haben in den letzten Jahren in erschreckendem Maße zugenommen, gleichzeitig hat die Handlungsfähigkeit unserer Streitkräfte in bedenklicher Weise abgenommen. Es ist daher sinnvoller, den geopolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts künftig gemeinsam zu begegnen.

Eine gemeinsame EU-Armee bietet zudem erhebliche Einsparpotentiale und macht zugleich eine bessere Ausstattung unserer Soldaten möglich. Die Bundeswehr leistet sich eine Hubschrauber-Panne nach der nächsten, der strategische Lufttransport ist noch immer nicht sichergestellt und ein Teil der Marine musste kürzlich stillgelegt werden. Zugleich stehen immer weniger Mittel für militärische Beschaffung im Bundeswehretat zur Verfügung. Dabei ist es kaum nachvollziehbar, warum innerhalb der EU militärische Fähigkeiten gleich drei- oder viermal vorgehalten werden."

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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. März 2015

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