BERLIN. Zur Forderung des ehemaligen Bundesumweltministers Prof. Dr. Klaus Töpfer nach einem Masterplan für die Energiewende, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:

Die Forderung von Prof. Dr. Töpfer nach einem Masterplan zur Energiewende zeigt marktfremde Tendenzen. Wenn der Staat über einen festen Entscheidungsrahmen bestimmt und der Markt dann Lösungen finden soll, landen wir in der Planwirtschaft.

Wir wollen mehr Markt in der Energiewirtschaft. Und das erreichen wir nur über einen Entwicklungspfad, der sich den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gegebenheiten dynamisch anpassen kann.

Die Leitlinien für den Umbau der deutschen Energieversorgung sind mit dem Energiekonzept der Bundesregierung bereits festgelegt. Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium führen zudem gemeinsam ein jährliches Monitoring durch, nach dem die Regierung handeln wird. Die Aufgaben sind hierbei präzise verteilt. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Zur Begleitung dieses Prozesses wurde schließlich eine Kommission aus Energieexperten eingerichtet, deren Stellungnahme veröffentlicht wird.

Damit schaffen wir Transparenz für alle Beteiligten als wesentliche Voraussetzung für Akzeptanz und Fortschritt der energiepolitischen Neuausrichtung. Außerdem sorgt ein verstärkter Markt entscheidend für die zügige Umsetzung der Ziele des Energiekonzeptes.

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