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WIRTSCHAFT/3044: Bundesregierung hat sich bei 5G-Auktion verkalkuliert


Pressemitteilung der Fraktion der Freien Demokraten vom 5. April 2019

SITTA: Bundesregierung hat sich bei 5G-Auktion verkalkuliert

Zur Versteigerung der 5G-Lizenzen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta:


"Die Bundesregierung hat sich offenbar verkalkuliert. Trotz der gestiegenen Versteigerungsaktivitäten wird allem Anschein nach deutlich weniger Geld zusammenkommen als ursprünglich von Union und SPD erhofft. Für Bundesfinanzminister Scholz und die gesamte Bundesregierung wäre das der nächste Rückschlag beim 5G-Mobilfunk. Sie hätte bei der Frequenzvergabe von Anfang an auf Netzausbau und nicht auf Einnahmenmaximierung setzen sollen. Dieser Zielkonflikt wurde nie aufgelöst. Die Große Koalition muss sich jetzt ehrlich machen und den Digitalfonds durch den Verkauf der staatlichen Anteile an Post und Telekom füllen. Sonst geht es mit der Digitalisierung in Deutschland weiter im Schneckentempo voran."

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Quelle:
Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag
Pressestelle
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Telefon: 030-227 51990
E-Mail: presse@fdpbt.de
Internet: www.fdpbt.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. April 2019

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