BAYERN/2697: 60 Millionen Euro Verlust bei der Landesstiftung (SPD)
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 15.03.2012
60 Millionen Euro Verlust bei der Landesstiftung
SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher fordert umgehend Bericht von Finanzminister Söder im Haushaltsausschuss - Seehofer und Söder reden von Schuldentilgung, schaffen es aber nicht einmal, das Volksvermögen zu erhalten
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher fordert umgehend einen Bericht von Finanzminister Markus Söder zu den Verlusten bei der Landesstiftung. Seit drei Jahren geht es dort finanziell bergab: In dieser Zeit verlor das Aktienpaket mehr als 60 Millionen Euro. Verantwortlich dafür ist laut Medienberichten der Absturz der Unicredit-Aktien. "Ich fordere Finanzminister Söder auf, dem Haushaltsausschuss im Landtag sofort über die finanzielle Lage der Landesstiftung zu berichten und die Entwertung des Stiftungsvermögens zu stoppen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Landesstiftung ihren wichtigen sozialen und kulturellen Auftrag erfüllen kann. Seehofer und Söder sprechen von Schuldentilgung, in Wahrheit sind sie noch nicht einmal zum Substanzerhalt von Volksvermögen in der Lage. Das hat sich beim Landesbank-Desaster gezeigt, ebenso beim drohenden Notverkauf der staatseigenen GBW-Wohnungen und nun auch bei der Landesstiftung", erklärt Rinderspacher.
Laut einer Unternehmensberatung erwirtschaftet die Landesstiftung derzeit nicht die fünf Prozent Rendite, die erforderlich wären, um den Stiftungszweck erfüllen zu können. Das bedeutet, dass das Vermögen von derzeit etwa 800 Millionen Euro aufgezehrt wird, wenn die bisherigen Ausschüttungen beibehalten werden. Aus dem Vermögen der Landesstiftung werden soziale Einrichtungen wie Pflegeheime oder Jugendeinrichtungen gefördert. Geld aus den Kapitalerträgen fließt aber auch in Klöster, Schlösser und Denkmäler.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. März 2012