MECKLENBURG-VORPOMMERN/1191: SPD-Landtagsfraktion stimmt mit großer Mehrheit für Umbau des Plenarsaals (SPD)
SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 31. Januar 2012
SPD-Landtagsfraktion stimmt mit großer Mehrheit für Umbau des Plenarsaals
Dr. Norbert Nieszery und Heinz Müller: Langfristig tragfähige Lösung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Schweriner Schloss
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung mit großer Mehrheit für den seit langem diskutierten Umbau des Plenarsaals gestimmt. Nachdem ein Architektenwettbewerb durchgeführt und der Auftrag zur Erstellung einer konkreten und belastbaren Kostenermittlung für die drei zur Diskussion stehenden Varianten abgearbeitet worden war, konnte die Fraktion nunmehr auf einer belastbaren Datenbasis entscheiden.
SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery erklärte dazu: "Es ist unbestreitbar, dass die Arbeitsbedingungen für Parlamentarier und für Journalisten stark verbesserungsbedürftig sind und dass auch die Situation für unsere Besucherinnen und Besucher sehr unbefriedigend ist. Eine bloße technische Ertüchtigung des bestehenden Plenarsaals und die Behebung der statischen Probleme hätten spätestens in ein paar Jahren erneut zu erheblichen Investitionen geführt. Und auch der Umzug des Parlaments für die Zeit des Umbaus hätte größere Summen verschlungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion auf ihrer heutigen Fraktionssitzung dem Umbau des Festsaals zu einem neuen Plenarsaal mit Konferenzbereich sowie der aus statischen Gründen unabweisbaren Neuerrichtung des 6. Obergeschosses im Schlossgartenflügel zugestimmt."
Und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller ergänzend: "Wir hoffen, dass mit dieser Entscheidung nun eine langfristig tragfähige Lösung möglich ist. Jede andere diskutierte Variante - das ist uns heute deutlich geworden - hat nichts mit einem wirtschaftlichen Einsatz knapper Steuermittel zu tun."
Hintergrund:
Den Abgeordneten wurden drei Varianten vorgestellt: von der reinen Ertüchtigung der bestehenden Bausubstanz (Variante C) über den Umbau des bisherigen Festsaals zum Plenarsaal (Variante B) bis zur Neugestaltung des Festsaals als Plenarsaal samt Errichtung eines Konferenzbereichs (Variante A). Zu allen drei Varianten wurde eine Kostenermittlung durchgeführt. Die Variante C, die aus statischen und Brandschutzgründen unabweisbar ist, beläuft sich auf ca. 12,64 Mio. Euro und würde keine qualitative Verbesserung der unbefriedigenden Situation für Parlamentarier, Presse und Besucher bringen. Für die Variante B entstehen Kosten in Höhe von rund 22,45 Mio. Euro, für die Variante A, für die sich die SPD-Fraktion heute ausgesprochen hat, 25,95 Mio. Euro (alle Kosten inklusive 20% Risikozuschlag und Umsatzsteuer).
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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Februar 2012