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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1300: Kitas - LINKE betreibt Meinungsmache auf dem Rücken unserer Kinder (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 23. Mai 2012

LINKE betreibt populistische Meinungsmache auf dem Rücken unserer Kinder

Jörg Heydorn und Ralf Mucha: Land hat Hausaufgaben gemacht



Zur heutigen Aussprache im Landtag zum Thema "Situation der Kitas des Landes und aktuelle Probleme bei der Umsetzung des KiföG M-V" erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

"Die Landesregierung hat bei einem insgesamt kleiner werdenden Haushalt die Ausgaben für die Kindertagesförderung zwischen 2004 und 2011 um 31 Prozent angehoben und legt mit dem Doppelhaushalt 2012/2013 noch einmal 40 Millionen Euro oben drauf. Das ficht die LINKE aber nicht an, sie sieht grundsätzlich eine chronische Unterfinanzierung und stimmt deshalb im Sozialausschuss sogar gegen eine entsprechende Erhöhung der Mittel. Erneut wird damit deutlich, dass es der LINKEN gar nicht um das Wohl unserer Kinder geht, sondern um die Ausnutzung eines emotional besetzten Themas zum Zwecke der eigenen Profilierung."

Der kinder- und jugendpolitische Sprecher Ralf Mucha ergänzend: "Die SPD-Fraktion hat hingegen ihre Hausaufgaben gemacht. Wir werden unsere sachliche und verantwortungsvolle Politik im Interesse der Kinder und der Eltern weiter fortsetzen. Wir würden uns wünschen, dass sich künftig auch die LINKE sachlich und konstruktiv an diesem Prozess beteiligt. "

Hintergrund:

Mit dem neuen KiföG hat die SPD-geführte Landesregierung ein zukunftssicheres und modernes Gesetz verabschiedet, dass eine solide und adäquate Finanzierung der Kinderbetreuung im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Landes sicherstellt. Der Betreuungsschlüssel im Kitabereich wird in zwei Schritten bis zum Schuljahr 2015/2016 von derzeit 1:17 auf 1:15 abgesenkt werden. Die Landesmittel pro Vollzeitäquivalentplatz werden ab 2013 jährlich um zwei Prozent angehoben, um regelmäßig steigende Kosten abzubilden. Für Kinder unter drei Jahren aus sozial schwachen Familien wird ein Rechtsanspruch auf Förderung mit 30 Wochenstunden eingeführt.

Die Zahl der betreuten Kinder in Mecklenburg-Vorpommern ist zwischen 2004 und 2011 von 77.636 auf 97.318 Kinder angestiegen. Bei den Unter- Dreijährigen hat Mecklenburg-Vorpommern nach Sachsen-Anhalt den besten Betreuungsgrad in Deutschland und ermöglicht so die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Tel.: 0385/525-23 40, Fax: 0385/525-23 20
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Mai 2012