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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1523: Ostsee soll 2021 wieder in einem guten Umweltzustand sein (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 31. Januar 2013

Ostsee soll 2021 wieder in einem guten Umweltzustand sein

Katharina Feike: HELCOM-Ostseeaktionsplan leistet wichtige Vorarbeiten für den Meeresschutz



Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Fraktionen von SPD und CDU "Umsetzung des HELCOM-Aktionsplanes" beschlossen. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike:

"Die Restaurierung der Ostsee bleibt ein wichtiges umweltpolitisches Thema in Mecklenburg-Vorpommern. Denn das ökologische Gleichgewicht des Binnenmeeres ist insbesondere durch den übermäßigen Eintrag an Nährstoffen gestört. Deshalb ist es sehr zu begrüßen, dass die Landesregierung im Rahmen des 2013 zu erstattenden Ostseeberichts ausführlich über die Umsetzung des HELCOM-Ostseeaktionsplanes hinsichtlich der für Mecklenburg-Vorpommern besonders bedeutungsvollen Ermittlung der Nährstoff-Reduktionsziele berichten wird.

Mit dem 2007 von den Ostseeministern verabschiedeten Ostseeaktionsplan und den dort festgelegten ökologischen Qualitätszielen, Reduktionszielen und maßnahmenrelevanten Empfehlungen hat HELCOM im Meeresschutz auch im Hinblick auf die Umsetzung der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (EG MSRL) eine Vorreiterrolle übernommen und leistet wichtige Vorarbeiten für die Umsetzung dieser EU-Richtlinie. Die Ostsee soll bis 2021 wieder in einem guten Umweltzustand versetzt werden. Um dieses anspruchsvolle Ziel zu erreichen, sollen kontinuierlich anhand von gemeinsam für den Ostseeraum entwickelten Indikatoren und Bewertungsverfahren die Fortschritte überprüft werden. Mit dem heutigen Landtagsbeschluss haben wir dafür eine wichtige Weiche gestellt."

Hintergrund:
HELCOM ist eine zwischenstaatliche Kommission für den Schutz der Meeresumwelt im Ostseeraum. Die Kommission wurde von den Ostsee- Anrainern gegründet. Grundlage ist die Helsinki-Konvention, welche 1992 verabschiedet wurde und am 17. Januar 2000 in Kraft trat. HELCOM kann nur Empfehlungen aussprechen, aber keine Beschlüsse oder Richtlinien verabschieden.

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Februar 2013