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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1788: Unsachliche Kritik im Werftenausschuss ist absurdes Polit-Theater (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 25. November 2013

Unsachliche Kritik von Herrn Saalfeld im Werftenausschuss ist absurdes Polit-Theater

Stefanie Drese: Ehemaliger KPMG-Gutachter Axhausen bestätigt erneut Sanierungsfähigkeit der P+S-Werften



Mit der nochmaligen Anhörung des Zeugen Dr. Michael Axhausen von der KPMG- Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt.

Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

"Dr. Michael Axhausen hat heute nochmals bestätigt, dass Ende 2009/ Anfang 2010 eine Sanierungsfähigkeit der Werften in Stralsund und Wolgast bestand. Diese positive Prognose zur Sanierungsfähigkeit der Werften war eine wesentliche Grundlage der politischen Entscheidungsträger für die Gewährung von Finanzhilfen.

Zu den Detail-Nachfragen zum KPMG-Sanierungsgutachten erläuterte er u.a., dass es natürlich verschiedene Berechnungen gab, unter welchen Finanzbedingungen die Werft noch wirtschaftlich arbeiten könne.

Damit bestätigte Herr Dr. Axhausen heute erneut die bisherige Einschätzung meiner Fraktion, dass die Gewährung öffentlicher Hilfen durch die Landesregierung und den Bund im Interesse des Unternehmens und der Beschäftigten richtig war.

Zum Verhalten des Grünen-Abgeordneten Saalfeld in der heutigen Sitzung ist anzumerken: Die Festlegung der Beweisthemen für Herrn Dr. Axhausen erfolgte wie bei jedem anderen Zeugen auch nach den gesetzlichen Vorschriften, denn ein Untersuchungsausschuss ist an den vom Landtag beschlossen Untersuchungsauftrag gebunden. Die Einhaltung dieses Fragenkatalogs ist eine der wesentlichen Aufgaben des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses.

Die unsachliche Kritik von Herrn Saalfeld an Jochen Schulte ist deshalb peinlich und absurdes Polit-Theater."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. November 2013