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RHEINLAND-PFALZ/5076: Aartalbahn - Kooperationsvereinbarung mit Hessen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 27.02.2019

Aufnahme in hessischen Koalitionsvertrag macht Hoffnung auf eine Reaktivierung der Aartalbahn


Die Eisenbahnstrecke zwischen dem hessischen Wiesbaden und dem rheinland-pfälzischen Diez, die sogenannte Aartalbahn, ist zurzeit stillgelegt und kann nicht für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzt werden. Mittels einer Kleinen Anfrage haben die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer die Landesregierung nach den Perspektiven in Bezug auf eine Reaktivierung der Aartalbahn für den SPNV gebeten.

Dazu Jutta Blatzheim-Roegler: "Die Aufnahme in den Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen hat die Aussicht auf eine Reaktivierung der Aartalbahn erheblich verbessert. Mit einer Kooperationsvereinbarung zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie werden wir das Vorhaben nun weiter konkretisieren. Der mögliche Anschluss des Projekts an die angedachte City-Bahn zwischen Wiesbaden und Mainz könnte die Anbindung des ländlichen Raums an die Hauptstädte der beiden Länder bald enorm verbessern. Dass es diese Perspektive nun gibt, ist nicht zuletzt der grünen Regierungsbeteiligung auf beiden Seiten des Rheins zu verdanken."

Pia Schellhammer ergänzt: "Grundsätzlich sind wir der Meinung: Eine fast ausschließlich am volkswirtschaftlichen Nutzen orientierte Bewertung von Infrastrukturprojekten wird dem ländlichen Raum nicht gerecht. Wir plädieren dafür, Kriterien wie die Strukturentwicklung des ländlichen Raums oder den Beitrag des ÖPNV zur Entlastung der Städte von Emissionen stärker zu berücksichtigen, damit Projekte wie die Aartalbahn bessere Chancen auf eine Finanzierungshilfe haben. Wenn die Bundesregierung Politik auch für die Menschen im ländlichen Raum machen will, muss sie die Beurteilungsmaßstäbe deshalb überarbeiten."


Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Pia Schellhammer sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie unter:
https://www.gruene-fraktion-rlp.de/wp-content/uploads/2019/02/Antwort_KA_Aartalbahn.pdf

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Quelle:
Pressemitteilung vom 28. Februar 2019
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. März 2019

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