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SAARLAND/2504: Unikürzungen sind nicht nachvollziehbar (CDU)


CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes - Pressemitteilung vom 12.11.2013

Unikürzungen sind nicht nachvollziehbar - Begründung unter Hinweis auf Haushaltskürzungen greift nicht



Mit großer Verwunderung und auch Unverständnis haben die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Thomas Schmitt (CDU) und Dr. Magnus Jung (SPD) auf die seitens der Universität vorgenommenen Streichungen der Mittel für Tutorien und die Kürzung der Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek reagiert.

Thomas Schmitt: "Entgegen einer weit verbreiteten, aber irrtümlichen Einschätzung sind die Kompensationsmittel für entfallende Studiengebühren sowohl für 2013 als auch für 2014 in voller Höhe gesichert. Erst für 2015 ist eine hälftige Umschichtung dieser Mittel im Globalhaushalt der Universität angedacht. Aber auch mit den verbleibenden Mitteln müssten Tutorien und Bibliotheksöffnungszeiten dauerhaft abgesichert werden können."

In 2013 wird die Universität insgesamt 26,5 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt erhalten, womit derartige Ausgaben bestritten werden können. Nach Angabe der Hochschulexperten Thomas Schmitt und Dr. Magnus Jung war dies bis Mitte 2012 noch gar nicht absehbar, da der Bund für diese Mittel zuerst eine Deckelung vorgesehen hatte, die nun aber wieder aufgehoben wurde.

Dr. Magnus Jung: "Laut Rechnungshof, der die Universität in diesen Fragen prüft, wurden die Kompensationsmittel nie in voller Höhe verausgabt. Umso schwerer ist zu erklären, wie jetzt schon Mittel für Tutorien und die Öffnungszeiten der Bibliothek gekürzt werden müssen. Eigentlich müssten die Mittel langfristig gesichert sein."

Der Wissenschaftsausschuss wird in einer seiner nächsten Sitzungen auf Antrag der Koalitionsfraktionen die Universität dazu auffordern, eine transparente Aufstellung der letzten Jahre und für die Zukunft über die Verwendung der Kompensationsmittel und für die und insbesondere über die Gründe der Kürzungen vorzulegen. Der Rechnungshof des Saarlandes hat ferner angeregt, genauere Vorgaben festzulegen, wie die Kompensationsmittel in Zukunft verwandt werden.

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Quelle:
CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes
Elena Weber, Pressesprecherin
Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken
Telefon 06 81. 5002-461, Fax 06 81. 5002-390
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. November 2013