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AUSSEN/1364: Die Erinnerung an Hiroshima mahnt uns - Abschaffung aller Nuklearwaffen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 5. August 2014

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Die Erinnerung an Hiroshima mahnt uns: Abschaffung aller Nuklearwaffen



Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin:

Der Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 06.08.1945 sollte alle daran, welch grausame Wirkung der Einsatz atomarer Waffen haben kann; deswegen sollte unser Ziel sein, Atomwaffen vollständig abzuschaffen.

"Der Atomwaffensperrvertrag und das dazugehörige Nichtverbreitungsregime sind die Instrumente der Internationalen Gemeinschaft, die zur Abschaffung der Atomwaffen dienen sollen. Die offiziellen Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben bis heute wenig getan, ihre Verpflichtungen zur Abrüstung aus Artikel sechs des Vertrages zu erfüllen. Die inoffiziellen Atommächte sind keine Mitglieder des Vertrages.

Im nächsten Jahr findet die achte Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Leider ist es seit dem Abschluss des 'New START'-Abkommens von 2010 nicht mehr zu ernsthaften Gesprächen zwischen den USA und Russland über atomare Abrüstung gekommen. Wir unterstützen alle Bemühungen, die zur Wiederaufnahme des Abrüstungsdialoges führen, damit die Überprüfungskonferenz ein Erfolg wird.

Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich im Rahmen der "Non-Proliferation and Disarmament Initiative" (NPDI) gemeinsam mit Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexico, den Niederlanden, Nigeria, den Philippinen, Polen, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten für Fortschritte in der atomaren Abrüstung einsetzt.

Die substrategischen Atomwaffen in Europa haben keine sicherheitspolitische Funktion. Wir setzen uns daher für deren Abzug ein.

Wir unterstützen Gespräche und Konferenzen über die humanitären Folgen von Atomwaffeneinsätzen und setzen uns dafür ein, dass sich auch die Atomwaffenstaaten daran beteiligen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 490 vom 5. August 2014
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. August 2014