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AUSSEN/1545: Mehr Hilfe für Somalia und andere "vergessene Krisen"


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. Mai 2017

Arbeitsgruppe: Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Mehr Hilfe für Somalia und andere "vergessene Krisen"


Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Auf einer internationalen Geberkonferenz in London sollen Maßnahmen zur Bekämpfung der Hungersnot in Somalia und zur Stabilisierung des Landes beschlossen werden. Für die dringende humanitäre Hilfe für über sechs Millionen Somalis hat Deutschland heute seine Hilfszusagen massiv erhöht.

"Deutschland setzt ein Zeichen, indem es seine humanitäre Hilfe für Somalia von 70 auf 140 Millionen Euro verdoppelt. Bei der heutigen Somalia-Konferenz in London löst dies hoffentlich eine Dynamik für weitere Mittelzusagen aus. Zu verdanken wäre dies Außenminister Sigmar Gabriel, der die Erhöhung bei der Konferenz zugesagt hat. Seine Entscheidung erfolgte auf der Basis des vom Bundestag massiv erhöhten Budgets für humanitäre Hilfe.

Trotzdem bleibt die Hilfe für Somalia und andere so genannte "vergessene Krisen" nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Das internationale System der humanitären Hilfe ist massiv unterfinanziert. Als Folge sterben jeden Tag Menschen und werden Krisen verschärft. Nicht einmal für Syrien gibt es ausreichend Mittel, für die Krisen in der Zentralafrikanischen Republik, im Jemen und in Nordnigeria stehen nur Bruchteile der notwendigen Mittel zu Verfügung.

Die erforderlichen Summen sind überschaubar. Allein der zweistellige Milliardenbetrag, den Deutschland aufbringen soll, um zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militärausgaben aufzuwenden, könnte die Lücke in der humanitären Hilfe weltweit schließen. Statt eine Aufrüstungsspirale auszulösen, wäre ein effizienter humanitärer Einsatz die zentrale Aufgabe der internationalen Gemeinschaft."

Copyright 2017 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 262 vom 11. Mai 2017
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2017

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