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BILDUNG/1262: Roter Faden bei Bildung und Forschung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 10. September 2015

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Roter Faden bei Bildung und Forschung


Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Über eine Milliarde Euro mehr für Bildung und Forschung und ein Plus von über sieben Prozent gegenüber dem laufenden Jahr - das ist ein beachtlicher Erfolg. Die Bildungs- und Forschungspolitik wird mit der heutigen Einbringung des Regierungsentwurfs 2016 in langen Linien fortentwickelt.

"Da stehen zuvorderst die Verbesserungen beim BAföG mit einem Volumen von rund 150 Millionen Euro, die im kommenden Jahr greifen. Auch die Unterstützung des Bundes für die Hochschulen wächst weiter und beläuft sich allein im kommenden Jahr auf 2,5 Milliarden Euro.

Auf eine verlässliche Finanzierung und Förderung können sich zudem die außeruniversitären Forschungseinrichtungen die Leibniz-Gemeinschaft, die Helmholtz-Gesellschaft, Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit zusätzlichen 260 Millionen Euro in 2016 einrichten. Für die Fortsetzung der Exzellenzinitiative stehen rund 400 Millionen Euro bereit. Dies sind allesamt wichtige Erfolge der Großen Koalition. Es bleiben allerdings auch einige Baustellen für die parlamentarische Beratung des Einzelplanes:

Zum Thema BAföG gehört spiegelbildlich das Meister-BAföG. Immerhin 16 Millionen Euro zusätzlich sind bereits im Regierungsentwurf vorgesehen. Wir wollen prüfen, was wir für die berufliche Qualifizierung noch darüber hinaus tun können. Die Initiative für den wissenschaftlichen Nachwuchs, die die SPD vor einem Jahr ergriffen hat, muss nun zügig in eine Bund-Länder-Vereinbarung und mit einer Stellenoffensive haushaltswirksam umgesetzt werden.

Die Projektförderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erhält auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion Akzentsetzungen etwa für Alphabetisierung und Grundbildung, sowie für die Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungsforschung. Wir setzen uns hier für mehr Dynamik ein - auch beim Einsatz digitaler Medien in der Bildung, bei der kulturellen Bildung und für den Ausbau der Forschung an Fachhochschulen.

Unzweifelhaft ist die große Zahl an Flüchtlingen auch eine große Herausforderung für die Bildungs- und Integrationspolitik. Der erleichterte BAföG-Anspruch für Flüchtlinge und das geplante Willkommenspaket der bundesgeförderten Stiftung Lesen sind ein guter Anfang. Mehr Anerkennungsberatung, zusätzliche Stipendien, die Qualifizierung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten, aber auch eine verstärkte Migrations- und Integrationsforschung sind nur einige Stichworte, denen wir uns in diesem Zusammenhang widmen werden."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 622 vom 10. September 2015
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. September 2015

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