Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 19. Oktober 2015

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Die Schaffung einer Bildungskommission ist ein erster wichtiger Schritt

Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die DGB-Forderung nach einer "Reformkommission Bildung" für eine umfassende Bildungsstrategie. Die zentralen Herausforderungen des deutschen Bildungswesens machen ein gemeinsames Handeln von allen beteiligten Akteuren und politischen Ebenen unabdingbar. Dies gilt gerade angesichts der deutlich gewordenen Aufgaben zur Bildungsintegration, zum Ausbau der Weiterbildung und der Digitalisierung.

"Wir begrüßen die Forderung des DGB nach der Einrichtung einer Reformkommission Bildung. Nur gemeinsam können Bund, Länder und Kommunen mit den Sozialpartnern und Verbänden auf die zentralen Herausforderungen des deutschen Bildungswesens reagieren. So muss zum Beispiel vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der Digitalisierung der Arbeitswelt endlich ein Weiterbildungssystem etabliert werden, dass langfristige berufliche Qualifizierung in den Mittelpunkt stellt und Weiterbildungsbeteiligung grundsätzlich erhöht. Neben dieser zentralen Zukunftsaufgabe steht aber auch aktuell das deutsche Bildungswesen vor einer entscheidenden Integrationsaufgabe. Der großen Zahl an Menschen, die als Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge nach Deutschland kommen, müssen Bildungsperspektiven eröffnet und Zukunftschancen aufgezeigt werden.

Eine Reformkommission kann ein erster gemeinsamer Schritt von Bund und Länder sein, um die alten und jetzt auch neuen Herausforderungen im deutschen Bildungswesen anzugehen. Dazu müssen gemeinsam mit den beteiligten Akteuren und den Sozialpartnern die nötigen Instrumente erarbeitet werden.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht am Ende dieses Prozesses die Abschaffung des Kooperationsverbots. Wir setzen darauf, dass die Blockadehaltung von CDU/CSU hierzu aufgegeben wird, um ein gemeinsames Handeln von Bund, Länder und Kommunen im Bildungsbereich zu ermöglichen."

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