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BILDUNG/1365: 240-Millionen-Paket für Bildung und Forschung geschnürt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. November 2016

Arbeitsgruppe: Haushalt

Haushaltsausschuss schnürt 240-Millionen-Paket für Bildung und Forschung


Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Die stärkere Digitalisierung der Berufsbildungsstätten und eine deutliche Aufstockung der Grundfinanzierung der Fraunhofer-Gesellschaft bilden die Schwerpunkte der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses bei Bildung und Forschung.

"Für Deutschlands einmalige Infrastruktur an Überbetrieblichen Ausbildungsstätten und deren digitale Ausstattung stehen künftig 72 Millionen Euro zur Verfügung. Der jährliche Ansatz konnte damit in dieser Wahlperiode nahezu verdoppelt werden.

Einen zweiten Impuls setzen die Haushälter bei der Forschung: Zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 60 Millionen Euro kommen künftig der Fraunhofer-Gesellschaft zu Gute. Mit der strukturellen Aufstockung des Fraunhofer-Etats wird das erfolgreiche Einwerben von Aufträgen aus der Wirtschaft honoriert. Durch den starken Anstieg der Industrieerträge war der Finanzierungsanteil des Bundes am Gesamtetat von 35 Prozent im Jahr 2006 auf zuletzt nur noch 28 Prozent abgesunken. Damit die Fraunhofer-Gesellschaft nicht durch ihren eigenen Erfolg Probleme bekommt, stocken wir nun die Grundfinanzierung auf.

Zusätzliche Mittel erhält zudem die Helmholtz-Gemeinschaft in Höhe 4,5 Millionen Euro in 2017 und weiteren 28 Millionen Euro in den Folgejahren, insbesondere für den Teilchenbeschleuniger-Komplex DESY. Darüber hinaus profitiert das Berliner Institut für Gesundheitsforschung von einer Mittelerhöhung. Dort stehen für den Ausbau der Digitalisierten Medizin weitere zwei Millionen Euro zur Verfügung.

Aufgestockt wird des Weiteren der Ansatz für Gesundheitsforschung um zusätzliche zehn Millionen Euro. Damit sollen im Rahmen einer internationalen Initiative neue Impfstoffe entwickelt und Infektionskrankheiten bekämpft werden. Ein Plus erhält ferner die Innovationsförderung in den neuen Ländern mit weiteren zwei Millionen Euro. Die Sozial- und Geisteswissenschaften werden 2017 nochmals um sechs Millionen Euro und zusätzlichen 60 Millionen Euro in den Folgejahren verstärkt. Damit soll der Forschungsverbund SED-Unrecht neu aufgestellt und ein neues Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen gegründet werden.

Darüber hinaus ist es gelungen, im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das geplante Deutsche Institut für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin eine Gründungsfinanzierung in Höhe von drei Millionen Euro im Jahr 2017 erstmals einzustellen."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 688 vom 11. November 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. November 2016

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