René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher:

Im Rahmen des heutigen Fachgesprächs im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurde zum Ende der Legislatur eine Bilanz der Forschungs- und Innovationsförderung in Deutschland gezogen und Perspektiven beleuchtet. Die Sachverständigen stellten uns ein überwiegend positives Zeugnis aus, wiesen aber ebenso auf offene Baustellen hin.

"Einhellig zollten die Experten dem Erreichen des 3-Prozent-Zieles Anerkennung und unterstützten uns in unserem Vorhaben, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Zukunft auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erhöhen. Auch die Hightech-Strategie wurde ausdrücklich gelobt. Die Sachverständigen machten deutlich, wie wichtig es war, die Strategie auf Bestreben der SPD-Bundestagsfraktion breiter aufzustellen und vermehrt auch soziale Innovationen in den Blick zu nehmen sowie zivilgesellschaftliche Akteure stärker einzubinden. Gleichzeitig verschenken wir hier aber nach wie vor Potenzial, denn technologischen Innovationen wird weiterhin ein größerer Raum zugestanden, unter anderem weil bestehende Förderinstrumente stärker auf diese zugeschnitten sind. Für uns ist klar, dass sich hier mehr tun muss.

Ferner besteht beim Technologietransfer und bei den disruptiven Innovationen, also den besonders revolutionären neuen Entwicklungen, noch Verbesserungsbedarf. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte daran in der kommenden Wahlperiode mit innovativen Förderkonzepten arbeiten. So halten wir zum Beispiel Real-Labore und Ideenwettbewerbe für interessante Optionen.

Im Bereich des Transfers stach insbesondere der Vorschlag der Schaffung einer deutschen Transfergesellschaft ins Auge, den es weiter zu vertiefen gilt. Die Fachhochschulen müssen wir stärker als bisher unterstützen.

Alle Experten betonten, wie wichtig Forschung und Innovation für unser Land sind - dass der Haushalt des Bildungs- und Forschungsministeriums im gerade veröffentlichten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 sogar schrumpft, zeigt, dass Wanka und Schäuble dies leider noch nicht realisiert haben."

Copyright 2017 SPD-Bundestagsfraktion

*