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FINANZEN/1342: Diskussion über die Euro-Zukunft - FDP und CSU außer Rand und Band


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. August 2012

Arbeitsgruppe: Finanzen

Diskussion über die Euro-Zukunft: FDP und CSU außer Rand und Band



Zur Kommentierung von Gabriel-Äußerungen durch FDP und CSU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:

Die Schreihälse aus dem Koalitionslager sollen die Kirche im Dorf lassen. FDP und CSU müssen erst einmal ihre eigene Haltung zur Zukunft Europas und des Euros klären. Weder FDP noch CSU liefern ernsthafte Vorschläge, wie die Krise in der Eurozone auf Dauer gelöst und zukünftige Krisen verhindert werden können. Wer von "Gemeingefährlichkeit" und von "Schuldensozialismus" redet wie Dobrindt und Brüderle hat sich aus jedem vernünftigen Meinungsaustausch und jedem ernst zu nehmenden Ringen um die richtige Perspektive für Europa verabschiedet. Es geht hier ganz offensichtlich allein um die Ablenkung von eigenen Partei-Problemen.

Im Gegensatz dazu brauchen wir noch mehr substanzielle Strategievorschläge und Zukunftsentwürfe wie den von Habermas, Bofinger und Nida-Rümelin, den Sigmar Gabriel zu Recht begrüßt. Aber zu qualitativen Diskussionsbeiträgen waren Leute wie Dobrindt oder Brüderle zumindest bisher nicht bereit.

Ohne weiterführende Maßnahmen wird die nachhaltige Stabilisierung des Euroraumes nicht gelingen können.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 840 vom 6. August 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. August 2012