Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

EUROPA/1216: Europatag - Erreichtes bewahren, Herausforderungen meistern


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 9. Mai 2012

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Europatag: Erreichtes bewahren, Herausforderungen meistern



Zum gestrigen Europatag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer:

Wir stehen in Europa vor großen Herausforderungen. Wie noch nie in der Geschichte der europäischen Einigung steht das Erreichte vor einer Bewährungsprobe. Darum lohnt es sich am gestrigen Europatag und auch in der kommenden Europawoche, einmal inne zu halten und sich bewußt zu werden, was dieses Europa ausmacht, warum wir es brauchen und wie wir es weiter gestalten wollen.

Europa - das bedeutete für seine Gründungsväter und -mütter Frieden, Freiheit und Wohlstand. Dialog und Kooperation waren die Antworten auf Haß und Vernichtung. Die große historische Errungenschaft ist die Verbrüderung und Versöhnung zwischen ehemaligen Kriegsgegnern, insbesondere Frankreich und Deutschland.

Im Zuge der Finanz- und Eurokrise gilt es nun, zusammenzuhalten und das Erreichte fortzuentwickeln. Dazu brauchen wir solide Haushalte und Wachstum. Wachstum aber schafft man nicht durch fantasieloses Sparen, das den Menschen die Arbeitsplätze und den Staaten die Steuereinnahmen nimmt. Die Bundesregierung hat dies bislang nicht verstanden. Mit ihrer einseitigen Politik gefährdet sie die Zustimmung zu Europa in immer mehr Ländern.

Wir treten ein für ein soziales Europa, in dem die Menschen eine Perspektive haben. Es sind ursozialdemokratische Themen, die heute auf der Tagesordnung stehen: Wir brauchen mehr gute Arbeit zu ordentlichen Bedingungen und Löhnen, ein soziales Gesundheits- und Rentensystem und ein Bildungssystem, daß jungen Menschen Chancen eröffnet. Es ist ein Trugschluß, daß als dies ohne Europa möglich wäre.Dazu bedarf es einer mutigen, nach vorne gerichteten Politik. Einer Politik, die nicht die "marktkonforme Demokratie" von Frau Merkel verkörpert, sondern das Primat der Politik zurückerobert.

Ein wichtiger Schritt wird es dabei sein, die Finanzmärkte an den Kosten der Krise zu beteiligen. Deshalb treten wir ein für die europäische Finanztransaktionssteuer und fordern die Bundesregierung auf, sich ernsthaft für diese einzusetzen. An diesem Europatag gibt es nichts schönzureden. Wir stehen vor großen Herausforderungen. Doch wollen wir bei sieben Milliarden Menschen auf dieser Erde noch eine Stimme in der Welt haben, so brauchen wir Europa. Nur gemeinsam können wir Gehör finden und unsere gemeinsamen Werte zur Geltung zu bringen. Führt man sich die historische Leistung der europäischen Einigung vor Augen, ist auch diese Krise zu lösen. Packen wir es an.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 530 vom 9. Mai 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Mai 2012