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EUROPA/1259: Friedensnobelpreis würdigt ausdrücklich EU-Erweiterungsprozess


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 12. Oktober 2012

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Friedensnobelpreis würdigt ausdrücklich EU-Erweiterungsprozess



Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler.

Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die EU ist Balsam für die Seele der Union, die derzeit durch die Eurokrise gebeutelt wird. Gerade jetzt daran zu erinnern, dass die EU auf Dauer die Spaltung des Kontinents überwunden und Krieg als Antwort auf Interessenskonflikte undenkbar gemacht hat, verdient Anerkennung und Dank.

Die Begründung der Auszeichnung enthält aber auch eine klare politische Botschaft. Gewürdigt wird die Friedenswirkung der EU- Erweiterungspolitik. Namentlich werden der 2013 vorgesehene Beitritt Kroatiens erwähnt, die ersten Verhandlungsschritte mit Montenegro, der jüngst verliehene Kandidatenstatus für Serbien und die "Möglichkeit einer EU-Mitgliedschaft für die Türkei".

Das sollte in den Ohren klingen bei all denen, die in Sachen EU-Erweiterung, gerade in den momentanen Krisenzeiten, ins Bremserhäuschen geklettert sind. Wie etwa der CDU-Kollege Krichbaum, der soeben Kroatiens Beitritt 2013 infrage stellt, aber auch viele andere Erweiterungsskeptiker aus seinem politischen Umfeld.

Die Friedensfunktion der EU bewährt sich gerade in der Erweiterungspolitik als großes Einigungs- und Versöhnungswerk und in den EU-Perspektiven für die Ländern, die noch vor den Türen der Union warten müssen. Das ist die durchaus nicht für alle genehme Botschaft aus Oslo.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1062 vom 12. Oktober 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Oktober 2012