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EUROPA/1626: Europa muss handeln - Odyssee auf dem Mittelmeer darf sich nicht wiederholen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 9. Januar 2019

Arbeitsgruppe: Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Europa muss handeln: Odyssee auf dem Mittelmeer darf sich nicht wiederholen


Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Wochenlang mussten 49 Geflüchtete und ihre Seenotretter im Mittelmeer ausharren, um nun endlich im Hafen von Malta anlegen zu dürfen. Malta und auch andere Mittelmeeranrainerstaaten hatten den beiden Schiffen "Sea Watch 3" und "Professor Albrecht Penck" zuvor eine Anlegeerlaubnis verweigert. Heute verkündete Malta, dass sich die europäischen Staaten auf eine Lösung für die 49 Geflüchteten einigen konnten.

"Für die 49 Menschen geht eine Odyssee zu Ende. Es bleibt eine europäische Schande, was wir in den vergangenen Wochen erlebt haben. Der Dank gilt dem unermüdlichen und selbstlosen Einsatz der Seenotretter. Letztlich gilt der Dank auch der maltesischen Regierung für die Aufnahme.

Das Auswärtige Amt hat federführend den Weg für eine für Malta wichtige, größere Lösung frei gemacht. Das muss jetzt auch der Orientierungsrahmen für eine dauerhafte und nachhaltige Lösung sein, zumindest für die aus Seenot Geretteten. Ein solches Drama darf sich nicht wiederholen. Daran muss jetzt die Europäische Kommission mit den kooperationswilligen Staaten mit Hochdruck arbeiten. Bei der nächsten Rettungsaktion müssen die Staaten, die einen sicheren Hafen bieten, sofort wissen, in welcher Weise es mit der Verteilung weitergeht. Bei möglicherweise einigen tausend Menschen im Jahr sind das für alle Staaten zu bewältigende Dimensionen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 9. Januar 2019
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Januar 2019

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