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GESUNDHEIT/790: Mehr Qualität und Sicherheit für Patientinnen und Patienten


SPD-Pressemitteilung vom 16. April 2014

Armin Lang: Mehr Qualität und Sicherheit für Patientinnen und Patienten



Zur heutigen Konferenz der Gesundheitsminister mit Vertretern der Bundesregierung erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), Armin Lang:

Es ist gut, dass die Bundesregierung und die Länder bei der Patientenversorgung nun gemeinsam anpacken. Dies ist ein Aufbruchsignal, damit endlich die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt der Gesundheits- und Pflegepolitik rücken. Es geht darum, vernünftige Lösungen zu finden. Zu viel ist in der Vergangenheit liegen geblieben.

Das wichtigste Ziel dabei ist, mehr Qualität und Sicherheit für die Patientinnen und Patienten zu erreichen. Heute gibt es in der Versorgung zu viele Fehlanreize für Ärzte und Kliniken. Die Folgen sind vielfach unnötige Operationen, zu wenig Qualitätsbewusstsein sowie eine gefährliche Überlastung in der Krankenpflege. Die SPD hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, wie Personalstandards, verbindliche Zweitmeinungsverfahren und eine Reform der Krankenhausfinanzierung. Nun geht es darum, dies umzusetzen und nicht zu verwässern. Besonders unterstützt die ASG den Vorschlag der A- Länder, einen Strukturfonds einzurichten, mit dem nicht mehr notwendige Krankenhäuser in Gesundheitszentren umgewandelt werden können. Wir brauchen in der Kliniklandschaft diesen Durchbruch.

Auch bei der Pflege müssen wir nach jahrelangem Stillstand eine Schippe drauflegen. Klar ist, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff kommen und ausreichend finanziert werden muss. Wenn das Geld nicht reicht, muss der Vorsorgefonds hinterfragt werden. Das Geld könnte besser in die Versorgung und in gute Arbeitsplätze investiert werden.

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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 125/14 vom 16. April 2014
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. April 2014