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KULTUR/174: Allianz für die Kultur - Der Kulturetat des Bundes erhöht um 90 Millionen Euro


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. Juni 2014

Arbeitsgruppe: Haushalt

Allianz für die Kultur - Der Kulturetat des Bundes erhöht um 90 Millionen Euro



Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion,
Rüdiger Kruse, zuständiger Berichterstatter der CDU/ CSU-Fraktion:/

In den Beratungen zum Haushalt 2014 für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, wurden zusätzliche Mittel für Kultur durchgesetzt. Gegenüber dem Entwurf der Regierung wurde der Etat für Kultur und Medien im parlamentarischen Verfahren um 90 Millionen Euro gesteigert und beläuft sich nun auf ca. 1,29 Mrd. Euro. Dies ist eine zusätzliche Steigerung von 7,5 %. Insgesamt profitieren im Haushalt 2014 eine Vielzahl an kulturellen Projekten von der finanziellen Unterstützung des Bundes.

"Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) dankte im Haushaltsausschuss den Abgeordneten für die Stärkung des Kulturetats: "Der Dramatiker und Schauspieler Johann Nepumuk Nestroy hat einst erkannt: 'Kultur beginnt im Herzen jedes Einzelnen.' Offenbar gilt das auch für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitgliedern die Kultur ein Herzensanliegen ist. Die Große Koalition setzt hiermit ein starkes Zeichen. Ich danke allen Parlamentariern sehr für diese ihre Unterstützung unserer Kulturpolitik."

Dazu die beiden Haushälter: "In der Auswahl der im Haushalt 2014 finanziell geförderten Projekte zeigt sich die hohe Wertschätzung der Kultur in der großen Koalition. Das Gedenken und die Erinnerung spielen eine ebenso wichtige Rolle, wie die Hervorbringung von Neuem - nur so kann die kulturelle Vielfalt in Deutschland nachhaltig bewahrt und Zukunftsweisendes geschaffen werden."

Einzelne zusätzliche Projekte sind unter anderem:

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm werden für 29 Millionen Euro in der ganzen Bundesrepublik Denkmäler saniert und damit für die weitere Nutzung gesichert. Mit 15 Millionen Euro bezuschusst der Bund das mehrjährige Projekt "100 Jahre Gegenwart" des Hauses der Kulturen der Welt in Berlin zum Ersten Weltkrieg und seinen Folgen. Dazu Rüdiger Kruse: "Das Haus der Kulturen der Welt ist der ideale Ort, um der Gesellschaft einen Denkraum zu bieten. Sich an diesem Ort, in direkter Nachbarschaft zum Bundeskanzleramt und Bundestag mit der kulturellen Tragweite des Ersten Weltkrieges - der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts - auseinanderzusetzen, wird den Diskurs nicht im Kulturbereich enden lassen, sondern ihn auch in Politik und Gesellschaft tragen."

Zuschüsse zu Investitionen erhält unter anderen das Bismarck-Denkmal (6,5 Millionen Euro) in Hamburg und die Marienkirche in Prenzlau (3,24 Millionen Euro).

Mit insgesamt 6,9 Millionen Euro werden Projekte zum Reformationsjubiläum zum Beispiel auf der Wartburg/Eisenach und in Wittenberg gefördert.

Ca. 5,6 Millionen Euro wurden als Zuschüsse für Einrichtungen auf den Gebieten Musik, Literatur, Tanz und Theater bewilligt. So erhält die sich im Bau befindende Barenboim-Said Akademie 1,5 Millionen Euro. Dazu Johannes Kahrs: "Die jungen Musikstipendiaten aus Israel und den arabischen Staaten in Berlin, unter Leitung von Maestro Daniel Barenboim als Orchester zusammenzubringen, leistet einen großen Beitrag für die Verständigung in der Region des Nahen Ostens und fördert die Versöhnung."

Im Rahmen von "Aktionsplan Ukraine" erhält die Rundfunkanstalt Deutsche Welle 3,5 Millionen Euro für die Ausweitung der TV- und Online-Berichterstattung in Russisch und Ukrainisch. Zusätzlich wird der Neu- und Umbau der Fernsehstudios der Deutschen Welle an den Standorten Berlin und Bonn mit 3 Millionen Euro gefördert.

Die besondere finanzielle Unterstützung für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland wurde um ein Jahr verlängert. Dadurch können 2014 in den ostdeutschen Bundesländern weitere 4 Millionen Euro für Investitionen in die kulturelle Infrastruktur ausgegeben werden.

Die für die Klassik Stiftung Weimar vorgesehenen Mittel werden um 0,5 Millionen Euro erhöht. Somit stehen im Jahr 2014 für die Aufgaben der Stiftung knapp 10,6 Millionen Euro an Bundeszuwendungen zur Verfügung.

Die Kulturstiftung des Bundes erhält zusätzlich 2,5 Millionen Euro für das Projektvorhaben "Transformation". Hier wird nach Modellen gesucht, wie in strukturschwachen Regionen in Deutschland ein zeitgemäßes Kulturangebot erhalten werden kann.

Im Bereich Film bekommt das Förderprogramm für die Digitalisierung der Kinos 0,87 Millionen Euro. Damit wird kleinen Kinos der Umstieg auf die neue Technik erleichtert und eine Zukunft ermöglicht. Der Stiftung zur Aufarbeitung der SED Diktatur werden für Projekte zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 0,5 Millionen Euro bewilligt."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 343 vom 6. Juni 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juni 2014