Hiltrud Lotze, zuständige Berichterstatterin:

Dem Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit steht nun nichts mehr im Wege. Wir danken Kulturstaatsministerin Grütters und dem Berliner Senat, hier im Besonderen Bausenator Michael Müller für ihr Bemühen um eine konstruktive Lösung. So wird es nun möglich, das Freiheits- und Einheitsdenkmal an einem historisch bedeutsamen Ort noch in dieser Legislaturperiode fertig zu stellen.

"Der Mauerfall und die Deutsche Einheit sind zwei freudige Ereignisse unserer neueren deutschen Geschichte. Zur Erinnerung daran - die Friedliche Revolution 1989 und die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 - beschloss der Deutsche Bundestag zweimal, 2007 und 2008, auf dem Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der Berliner Schlossfreiheit das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu errichten. Der 2011 ausgewählte Entwurf "Bürger in Bewegung" verkörpert das, was dieses Denkmal verkörpern soll, in hervorragender Weise.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass das Denkmal in dieser Form nun realisiert werden kann. Das ist ein tolles Signal 25 Jahre nach dem Mauerfall. Dass es zwischen dem Bund und Berlin noch einige offene Fragen hinsichtlich Denkmal- und Umweltschutz gab, mag die Planungen verzögert haben, ihre Klärung war jedoch zwingend notwendig.

Die Planungen waren an drei Punkten ins Stocken gekommen, für die nun ein Kompromiss zwischen BKM und dem Berliner Senat gefunden wurde. Die wilhelminischen Mosaiken des historischen Sockels werden frei gelegt und dokumentiert, um dann abgebaut und an einem anderen Ort dauerhaft zugänglich gemacht zu werden. Bausenator Michael Müller prüft derzeit alternative Standorte. Die im Sockel heimischen Wasserfledermäuse werden in das Wasserwerk Tegel umgesiedelt. Schließlich wurde eine Rampenkonstruktion für den Aufgang zum Denkmal gefunden, die die Vorgaben zur Barrierefreiheit seitens EU und dem Land Berlin vollständig erfüllt.

Das Freiheits- und Einheitsdenkmal wurde in der heutigen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien präsentiert."

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