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MEDIEN/347: Senkung des Rundfunkbeitrags kommt allen zugute


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. März 2014

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Senkung des Rundfunkbeitrags kommt allen zugute



Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat beschlossen, den Rundfunkbeitrag um 48 Cent zu senken. Langfristig sollen Gebühren stabil gehalten und der notwendige Strukturausgleich zwischen den Rundfunkanstalten ermöglicht werden.

"Wir begrüßen den Vorschlag, den Rundfunkbeitrag ab 2015 um 48 Cent abzusenken. Er ermöglicht eine langfristige Gebührenstabilität und den dringend notwendigen Strukturausgleich zwischen den Rundfunkanstalten. Zudem werden Spielräume genutzt, um Werbung und Sponsoring zu reduzieren und Schwächen im Gebührenmodell auszugleichen.

Gerade Letzteres war und ist das Ziel der Evaluierung des neuen Rundfunkgebührenmodells. Deshalb ist es klug, die Ergebnisse abzuwarten, um bei der Beitragspflicht und den Befreiungstatbeständen nachzubessern.

Damit werden die durch die Umstellung auf die Haushaltsabgabe erzielten Mehreinnahmen in erster Linie dazu genutzt, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig auf eine sichere Basis zu stellen. Letztlich sollte ein langfristig stabiler Beitrag auch als Möglichkeit gesehen werden, die Qualität des Programms zu verbessern und in selbiges zu investieren. Dieses Ziel kann durch Nutzung vorhandener Effizienzreserven sowie einer weniger quotenträchtigen Schwerpunktsetzung bei der Programmgestaltung unterstützt werden.

Von dieser Entscheidung profitieren über kurz oder lang alle gleichermaßen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 121 vom 14. März 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. März 2014