Martin Dörmann, Sprecher Arbeitsgruppe Kultur und Medien;
Lars Klingbeil, Sprecher Arbeitsgruppe Digitale Agenda:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihr Projekt zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung gestartet. Im Rahmen dessen gab es eine Diskussionsveranstaltung über das im Auftrag der Rundfunkkommission erarbeitete Gutachten zur konvergenten Medienordnung und die Vorstellung einer Branchenbefragung.

"Wenn sich Kommunikation, Zugang zu Informationen und Finanzierungsmodelle im Rahmen der Digitalisierung verändern, impliziert das Folgen für die rechtlichen und organisatorischen Regeln der medialen Inhalte. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und Union dazu bekannt, die Länder zu unterstützen, eine der Konvergenz angemessene Medien- und Kommunikationsordnung zu finden. Moderne technologische Verbreitungswege, neue Aspekte wirtschaftlicher Marktmacht sowie geändertes Mediennutzungsverhalten müssen darin zeitgemäß abgebildet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte diesen Prozess mit dem Projekt "Reform der Medien- und Kommunikationsordnung" aktiv begleiten. In einem ersten Schritt wurde ein umfangreicher Fragenkatalog erstellt und an Experten, Sender, Unternehmen und Verbände aus dem Bereich der Medien- und Kommunikationsordnung versendet. Deren ausführliche Antworten geben einen umfassenden Überblick über die mit der geplanten Reform verbundenen Herausforderungen. Damit verfügen wir über eine fundierte Grundlage für die weitere Arbeit. Die Branchenbefragung ist auch bereits in das Ländergutachten eingeflossen.

Unser Ziel ist es, auf diesen vielfältigen Hinweisen und Anregungen aufbauend, konkrete Vorschläge zu entwickeln, in welcher Form erforderliche Kompatibilitätsregeln und sinnvolle Anpassungen an den Schnittstellen von Medienaufsicht, Telekommunikationsrecht und Wettbewerbsrecht notwendig sind. Hierbei setzen wir auf eine breite gesellschaftliche Debatte."

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