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MEDIEN/380: Globalen Bedrohungen der Medienfreiheit entgegenwirken


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 26. März 2015

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Globalen Bedrohungen der Medienfreiheit entgegenwirken


Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien:

Das gestrige Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien zur "Globalen Entwicklung der Meinungs- und Medienfreiheit" zeigte erhebliche Bedrohungspotenziale für freie und seriöse Berichterstattung. Wir müssen die Anstrengungen verstärken, dem entgegenzuwirken.

"Die Experten zeichneten ein düsteres Bild der internationalen Situation für die Arbeit von Journalisten. Autoritäre Regime versuchen freie Berichterstattung zu unterdrücken. Staatlich gelenkte Auslandssender betreiben Medienkampagnen, die oft die Grenze zur Desinformation überschreiten. Gewalttätige Konflikte gehen mit Übergriffen auf Medienberichterstatter einher. Auslandskorrespondentin Antonia Rados (RTL) warnte vor der Macht unreflektierter Bilder im Internet, die Vorurteile in der arabischen Welt gegenüber unseren Werten verstärkten.

Insgesamt wurde erheblicher Bedarf an politischer Initiative deutlich, etwa auf der Ebene der EU oder der UNO, um Bedrohungen für Journalisten und freiheitliche Medien entgegenzuwirken. Die Experten unterbreiteten Vorschläge, von stärkerer Medienentwicklungszusammenarbeit über eine Medien-Außenpolitik, die den Schutz von Medienschaffenden stärker in den Fokus von Diplomatie und Öffentlichkeit stellt, bis hin zu mehr Aufklärung über verfälschte Berichterstattung staatlich gelenkter Auslandssender und der Förderung von Exilmedien.

Angesichts komplexer Konflikte gibt es keine einfachen Lösungen. Ein Zurück zu schwarz-weißen Feindbildern wie im Kalten Krieg hilft nicht. Diese Herausforderungen bedürfen vielfältiger Antworten, getragen von einer wertebasierten Haltung zur Freiheit der Medien. Gefordert wurde, die Deutsche Welle als Stimme der Freiheit und Vermittlerin europäischer Werte weiter zu stärken. Dies setzen wir durch nachhaltige Finanzierung und Unterstützung der neuen Aufgabenplanung um, die auf eine größere Relevanz und Reichweite gerichtet ist.

Die demokratischen Staaten sind gehalten, sich konsequenter als bisher für globale Meinungsvielfalt und Medienfreiheit einzusetzen. Ohne freie und seriöse Berichterstattung gewinnen radikale Kräfte und demokratiefeindliche Regime an internationalem Einfluss."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 226 vom 26. März 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. März 2015

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