Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Gestern hat der Haushaltsausschuss des Bundestages einen zusätzlichen Aufwuchs von 17,7 Millionen Euro für die Deutsche Welle beschlossen. Der Etat unseres Auslandssenders soll sich darüber hinaus künftig am französischen Auslandssender orientieren. Beides ist notwendig, um der gewachsenen Bedeutung der Deutschen Welle gerecht zu werden.

"Die Deutsche Welle ist eine wichtige Botschafterin für unser Land und für unsere Werte - in 30 Sprachen weltweit. Ihre journalistische Qualität und Unabhängigkeit genießen höchste Anerkennung. Angesichts krisenhafter Entwicklungen und der Bedrohung von Pressefreiheit in vielen Ländern der Welt ist die Bedeutung unseres Auslandssenders weiter gestiegen.

Vor diesem Hintergrund setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren erfolgreich für eine nachhaltige Stärkung der Deutschen Welle ein. Es ist gut, dass die Deutsche Welle nun gegenüber dem Regierungsentwurf von rund 300 Millionen Euro weitere 17,7 Millionen Euro im Haushalt für Kultur und Medien erhält. Das setzt die Linie seit Beginn der Legislaturperiode fort und ermöglicht zusätzliche Investitionen in Programm und Technik. Hinzu kommen weitere 3,8 Millionen Aufwuchs im Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit für die Arbeit der Deutschen Welle Akademie.

Aus gutem Grund hat der Haushaltsausschuss die Bundesregierung aufgefordert, sich bei der zukünftigen Finanzierung der Deutschen Welle an dem französischen Auslandssender zu orientieren, den Etat also deutlich zu steigern. Gemessen an dem aktuellen Regierungsentwurf beträgt die Differenz rund 70 Millionen Euro.

Mit einem entsprechend erhöhten Etat könnte eine Ausweitung wichtiger Programme vorgenommen werden - etwa für den arabischsprachigen Raum, in den Sprachangeboten für Medienmärkte, in denen die Pressefreiheit massiv bedroht ist (Türkei, Ägypten, China, Iran) oder bezüglich afrikanischer und asiatischer Länder. Das sollte uns die 'Stimme der Freiheit' Wert sein."

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