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MEDIEN/480: Pressefreiheit weltweit besser schützen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 1. November 2019

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Pressefreiheit weltweit besser schützen


Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Am Samstag ist der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten. Denn unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Ordnung. Die SPD- Bundestagsfraktion bekräftigt deshalb ihr Ziel, durch eine/n Sonderbeauftragte/n der Vereinten Nationen die Pressefreiheit weltweit besser zu schützen.

"Jedes Jahr werden zahlreiche Journalistinnen und Journalisten bei der Ausübung ihrer Tätigkeit angegriffen, verletzt, gefoltert und ermordet. Reporter ohne Grenzen zählt für das Jahr 2019 bislang 44 getötete Medienschaffende weltweit. Das sind 44 Menschen zu viel. Darüber hinaus sitzen 387 Medienvertreter in Haft. Erschütternd ist auch, dass zunehmend Bloggerinnen und Blogger zu Zielen von Gewalt, Inhaftierung und Ermordung werden. Nie war es wichtiger das Amt eine/s VN-Sonderbeauftragte/n zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten einzuführen, um diese wichtige Arbeit und die damit verbundenen Personen zu schützen.

Doch nicht nur in anderen Ländern sind Medienschaffende bedroht, sondern auch hierzulande. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in ihrem Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien dem Schutz von Journalisten verpflichtet. Wir werden gegenüber den Sicherheitsbehörden in Deutschland verdeutlichen, dass sie die Journalistinnen und Journalisten in besonderer Weise in deren Arbeit unterstützen und schützen sollen.

Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit zählen zu den höchsten Gütern in einer pluralen und demokratischen Gesellschaft. Die SPD- Bundestagsfraktion wird sich weiterhin im analogen wie im digitalen Raum für den Schutz von Journalistinnen und Journalisten einsetzen."

Copyright 2019 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 1. November 2019
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. November 2019

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