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SOZIALES/2833: Digitaler und flexibler - Sozialversicherungen passen sich der modernen Arbeitswelt an


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 7. Mai 2020

Arbeitsgruppe: Arbeit und Soziales

Digitaler und flexibler: Sozialversicherungen passen sich der modernen Arbeitswelt an


Gabriele Hiller-Ohm, zuständige Berichterstatterin,
Michael Gerdes, zuständiger Berichterstatter:

Mit dem siebten SGB IV-Änderungsgesetz, das heute vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, verbessern, vereinfachen und entbürokratisieren wir Abläufe in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung, der Rentenversicherung sowie in der Pflege- und Unfallversicherung.

"Mit den Sozialversicherungen kommen wir alle früher oder später in Kontakt, oft verbunden mit viel Papierkram und Bürokratie. Das muss nicht sein. Deshalb digitalisieren wir mit dem siebten SGB IV-Änderungsgesetz eine Reihe von Vorgängen wie etwa den elektronischen Abruf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch die Krankenkassen oder die Ausweitung der vollelektronischen A1-Bescheinigung bei Dienstreisen innerhalb der EU. Insgesamt entlasten wir mit diesen und vielen weiteren Maßnahmen die Wirtschaft um etwa 139 Millionen Euro und die Verwaltung um etwa 54 Millionen Euro jährlich. Bürgerinnen und Bürgern ersparen wir etwa vier Millionen Stunden Arbeitszeit im Jahr. Weitere wichtige Neuerungen sind die Sozialversicherungspflicht für praxisorientierte Ausbildungen, wie zum Beispiel Erzieherinnen und Erzieher sowie die Regelung für Pensionskassen, die Betriebsrenten besser im Pensions-Sicherungs-Verein gegen Kürzungen und Insolvenz absichert.

Wir begrüßen vor allem den Wegfall des Unterlassungszwangs bei Berufskrankheiten. Künftig können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr Recht auf Entschädigung einfordern ohne die krank machende Tätigkeit aufgeben zu müssen. Das ist eine erhebliche Verbesserung, denn so muss niemand während des Verfahrens auf Anerkennung einer Berufskrankheit Lohneinbußen hinnehmen. Auch die Stärkung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats ist ein Schritt in die richtige Richtung, verbunden mit der Überzeugung, dass arbeitsmedizinische Erkenntnisse intensiver debattiert werden und arbeitsbedingte Krankheitsbilder schneller als bisher auf die Berufskrankheitenliste gesetzt werden."

Copyright 2020 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 7. Mai 2020
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Mai 2020

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