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VERKEHR/751: Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie fördern Energiewende im Verkehr


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 8. Oktober 2014

Arbeitsgruppe: Verkehr und digitale Infrastruktur

Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie fördern Energiewende im Verkehr



Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter:

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses hat die Koalition zum Abschluss der Beratungen zum Verkehrsetat zukunftsweisende Maßnahmen auf den Weg gebracht. So fordern die Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion zusätzliche Mittel für die Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie.

"Das 2006 ins Leben gerufene Nationale Innovationsprogramm (NIP) soll der Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie zum Markthochlauf verhelfen. Hierzu haben sich Politik und Industrie gemeinsam bekannt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich verpflichtet über den Förderzeitraum 2007 bis 2016 insgesamt 500 Millionen Euro beizusteuern. Es werden jedoch 2015 dringend zusätzliche Haushaltsmittel benötigt, um unter anderem die Ausfinanzierung eines Wasserstofftankstellenprogramms zu gewährleisten. Ohne weitere Gelder wäre dieses Programm gefährdet. Daher haben die Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion sich für eine Erhöhung des Mittelansatzes 2015 um 617.000 Euro stark gemacht. In den Jahren 2016 und 2017 sollen für die Ausfinanzierung aller begonnenen Projekte weitere 63,8 Millionen Euro fließen.

Wasserstoff als Kraftstoff bietet enormes Potential zur Reduktion der CO2-Emissionen im Verkehrssektor und dem Ausbau der erneuerbaren Energie. Damit leistet diese Technologie einen wichtigen Beitrag dazu die Energiewende im Verkehr voranzutreiben. Umso überraschender war es, dass die Grünen im Verkehrsausschuss gegen die Bereitstellung der dringend benötigten Mittel gestimmt haben.

Im Koalitionsvertrag wird die Bedeutung der Nationalen Organisation für Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie (NOW) deutlich herausgestellt und auf ihre wichtige Rolle bei der Implementierung und dem Markthochlauf der Brennstoffzellentechnologie im stationären und mobilen Bereich verwiesen. Es handelt sich hierbei um eine Gesamtstrategie zur Förderung zukunftsweisender Technologien im Verkehrsbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich auch weiterhin als verlässlicher Partner für eine erfolgreiche Energiewende im Verkehr ein."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 612 vom 8. Oktober 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Oktober 2014