Kirsten Lühmann, Sprecherin der AG Verkehr und digitale Infrastruktur;
Arno Klare, zuständiger Berichterstatter:

Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) hat einen Vorschlag für ein marktbasiertes weltweit gültiges Klimaschutzinstrument vorgelegt, das dem Luftverkehr ab dem Jahr 2020 ein CO2-neutrales Wachstum ermöglichen wird. Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages behandelte in seiner gestrigen Sitzung die politische Positionierung der Europäischen Union hierzu.

"Für Deutschland ist das vorgeschlagene System zum Klimaschutz von großem Interesse. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Klimaverhandlungen in Paris im Dezember 2015, muss es nun im Luftverkehr weltweit gültige Standards und Regelungen zur Begrenzung der CO2-Emissionen geben. Die Bundesregierung unterstützt die Beratungen bei der ICAO und wirkt darauf hin, dass noch in diesem Herbst eine Einigung erzielt wird.

Bereits in der Vergangenheit war gerade Deutschland Vorreiter beim Klimaschutz im Luftverkehr, dies soll auch so bleiben. Gegenwärtig wachsen die Emissionen nicht in gleichem Maße wie es der internationale Luftverkehr tut. Trotz dieser Entkopplung werden in Zukunft die CO2-Emissionen ansteigen. Neben dem technischen Fortschritt bei den Antrieben und weiteren Effizienzverbesserungen muss es daher ein weiteres Instrument zur Unterstützung des Klimaschutzes geben. Der internationale Luftverkehr wächst etwa um fünf Prozent pro Jahr, dieses höhere Verkehrsaufkommen müssen wir kompensieren."

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