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WIRTSCHAFT/2852: Der 5G-Ausbau kann starten


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Juni 2019

Arbeitsgruppe: Digitale Agenda

Der 5G-Ausbau kann starten


Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;
Gustav Herzog, zuständiger Berichterstatter:

Nach Abschluss der Frequenzversteigerung muss nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden.

"Mobilfunk ist ein Milliardenmarkt. Besonders in den neuen Mobilfunkstandard 5G werden große Erwartungen gesetzt, weil mit ihm das Internet der Dinge ermöglicht und ein großer Markt von Anwendungen eröffnet wird. Die Attraktivität des Marktes zeigt sich am harten Kampf um die Frequenznutzungsrechte. In der bislang längsten Auktion investieren die vier Wettbewerber 6,5 Milliarden Euro in die Nutzung der Frequenzen bis 2040.

Frequenzen sind ein knappes, öffentliches Gut und wenn Unternehmen darauf ihr Geschäftsmodell stützen, ist eine Versteigerung der richtige Weg. Die erwirtschafteten Mittel fließen in den Digitalfonds zum Ausbau der digitalen Infrastruktur des Landes.

Nach der Auktion beginnt die Arbeit. Neben der weiteren Verdichtung des LTE-Netzes sind die 5G-Infrastruktur zügig auszubauen und kundenfreundliche Angebote zu machen. 5G wird das entscheidende Fundament für bislang kaum absehbare neuartige Geschäftsmodelle sein.

Zur weiteren Verbesserung der Kundenfreundlichkeit und zur Verbesserung der Netzabdeckung werden wir zusätzlich das Telekommunikationsgesetz ändern. Noch vor der Sommerpause werden wir mehr Transparenz bei der tatsächlichen Mobilfunkversorgung gesetzlich verankern und den Sanktionskatalog der Bundesnetzagentur erweitern, damit Verstöße gegen die Versorgungsauflagen strenger geahndet werden können."

Copyright 2019 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Juni 2019
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2019

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