Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin:

Am 13. März hat sich die SPD-Bundestagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern des Tourismusbereichs getroffen, um Maßnahmen gegen wirtschaftliche Einbrüche durch die Verbreitung von Corona zu diskutieren. Der Deutsche Bundestag hat dafür am selben Tag einfachere Regelungen für Kurzarbeit beschlossen. Auch weitere unbürokratische Hilfen sollen wirtschaftliche Einbrüche abmildern.

"Die schnelle Ausbreitung des Coronavirus trifft insbesondere den Tourismusbereich hart. Sehr viele Menschen haben ihren Urlaub bereits abgesagt, Geschäftsreisen wurden gecancelt, Messen und Großveranstaltungen finden vorerst nicht statt, Freizeitparks bleiben geschlossen. Auch viele Museen, Restaurants und Discotheken haben den Betrieb eingestellt. Durch diese Vorsichtsmaßnahmen soll der Verlauf von Ansteckungen verlangsamt werden. Darüber, dass dieser Weg zur Bekämpfung der Krise beschritten werden muss, herrscht Einigkeit. Das Ausmaß, von dem die Tourismusbranche und die Beschäftigten betroffen sind, erfordert jedoch rasches und konsequentes Handeln. Nur so können Konkurse und Entlassungen vermieden werden. Bundesfinanzminister Scholz und Bundesarbeitsminister Heil haben für betroffene Unternehmen einen Rettungsschirm ausgebreitet.

So sollen zum Schutz vor Arbeitslosigkeit verbesserte Maßnahmen für Kurzarbeit greifen. Dieses Instrument hatte sich bereits in der Finanzmarktkrise 2008 bewährt. Die neuen Regelungen sollen schnell und unbürokratisch umgesetzt werden. Auch Liquiditätshilfen durch Kredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) können in Anspruch genommen werden.

Damit greift die Bundesregierung insbesondere den kleinen und mittelständigen Tourismusunternehmen unter die Arme. Diese Maßnahmen begrüßen auch die Verbände der Tourismusbranche. Gleichzeitig müssen langfristige Schutzmaßnahmen und Konjunkturprogramme für die Tourismuswirtschaft entwickelt werden."

Copyright 2020 SPD-Bundestagsfraktion

*