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ASIEN/701: Thailand - Mit Website-Blockaden gegen Online-Kritik (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 21. Dezember 2010

Thailand: Mit Website-Blockaden gegen Online-Kritik


Bangkok, 21. Dezember (IPS) - Seit dem Militärputsch vom September 2006 geraten die Online-Medien in Thailand zunehmend ins Visier der Cyberpolizei. Schätzungen zufolge geht die Zahl der Websites, die seither in dem südostasiatischen Königreich gesperrt wurden, in die Zehn- wenn nicht gar Hunderttausende.

Wie der Situationsbericht über die Kontrolle und Zensur der Online-Medien durch Gesetze und staatliche Maßnahmen herausfand, ordneten Thailands Gerichte in den zurückliegenden elf Monaten die Blockade von 43.908 Internetadressen (Uniform Resource Locator - URL) an. Insgesamt wurden auf der Grundlage des Computerkriminalitätsgesetzes seit Ende 2007 mindestens 74.686 Websites lahmgelegt.

Das drakonische Notstandsdekret, das die Generäle bevollmächtigt, gegen die Anhänger des ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra vorzugehen, hat sich auch als ein wirksames Zensurwerkzeug des Zentrums für die Auflösung der Notsituation (CRES) erwiesen. CRES wurde in diesem Jahr als Antwort auf die Anti-Regierungs-Proteste gegründet.

Die Oppositionsbewegung, die die Rückkehr Thaksins verlangte, hatte im Frühjahr wochenlang Teile der Innenstadt von Bangkok belagert. Am 19. Mai gaben sie ihren Protest nach gewaltsamen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften auf, bei denen 88 Menschen getötet und rund 1.800 verletzt wurden.

"Aus zuverlässiger Quelle im Umfeld der Internet-Provider ist zu hören, dass die Zahl der Websites, die auf Anordnung des CRES blockiert wurden, in die Zehntausende geht", heißt es in der neuen Untersuchung. Einige Medienrechtsaktivisten berufen sich auf Medienberichte, wonach seit April sogar 312.000 URL gesperrt wurden. "Das Notstandsdekret hat den Rechtsstaat ausgehebelt und dem CRES die Zensur übertragen", sagte C. J. Hinke, der Gründer der lokalen Medienrechtsorganisation 'Freedom against Censorship Thailand' (FACT). (Ende/IPS/kb/2010)


Links:
http://www.boell-southeastasia.org/downloads/ilaw_report_EN.pdf
http://ipsnews.net/news.asp?idnews=53917


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Quelle:
IPS-Tagesdienst vom 21. Dezember 2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Dezember 2010