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ASIEN/732: Burma - Generationswechsel an der Macht weckt erste Hoffnungen auf Veränderung (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 13. April 2011

Burma: Generationswechsel an der Macht weckt erste Hoffnungen auf Veränderung

Von Larry Jagan


Bangkok, 13. April (IPS) - Beobachter aus dem Westen und Regimekritiker wie die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vermuten hinter Burmas neuen Herren trotz Kostümwechsels von der Uniform zum zivilen Outfit nur alten Wein in neuen Schläuchen. Einige burmesische Analysten sind bei aller Skepsis dennoch zuversichtlich, dass der Generationswechsel in der Führung auch erste politische Veränderungen möglich macht.

Than Shwe ist nach fast 20 Jahren, in denen er als Burmas Armeechef an der Spitze der Junta das Land mit eiserner Hand regierte, zurückgetreten. "Mit Hilfe seiner alten Beziehungen und Gefolgsleute wird er wohl weiter hinter den Kulissen die Strippen ziehen", ist der in den USA lebende Burmese Win Min überzeugt.

Auch der Politologe Maung Zarnie von der 'London School of Academics' glaubt nicht an eine demokratische Wende. "Auch wenn sich die alte Offiziersgarde ins Hinterzimmer zurückgezogen hat sind ihre Nachfolger nichts weiter als Klone", sagte der Burmaexperte. Sie sind mit den brutalen, rassistischen und sexistischen Werten der alten, neo-totalitären Führung infiziert und halten sich für eine besondere Klasse, die bestimmt ist, in alle Ewigkeit zu regieren."

Nach den Wahlen im vergangenen November, die die Pro-Junta-Unionspartei für Solidarität und Entwicklung (USDP) mit überwältigender Mehrheit für sich entschieden hatte, wählte das Parlament den 65-jährigen Ex-General und bisherigen Ministerpräsidenten Thein Sein zum Staatspräsidenten. Das Kabinett des ehemaligen Militärs behält in Burma das Sagen, das Parlament spielt eine untergeordnete Rolle.

Auch wenn Burmas Führungspersonal größtenteils aus Vertretern des Militärs oder aus ehemaligen Soldaten besteht, zeigt sich in den oberen Rängen doch ein deutlicher Generationswechsel. Bei den meisten Spitzenpolitikern handelt es sich um Technokraten, die noch keine 60 Jahre alt sind. Der neue 55-jährige Armeechef General Min Aung Hlaing gilt als ein Berufssoldat, der bemüht zu sein scheint, der Armee nach Jahrzehnten brutaler Militärdiktatur zu einem besseren Ansehen zu verhelfen.


Bislang tabuisierte Themen liegen auf dem Tisch

Einige Veränderungen sind für jedermann sichtbar. Anders als früher patrouillieren in der Hauptstadt Naypyidaw und in Rangun Polizisten statt Soldaten vor den Privathäusern ehemaliger Spitzenmilitärs. Und als kürzlich Jia Quin, die Nummer vier im Politbüro der KP Chinas, Burma besuchte, traf er nicht Than Shwe, sondern wurde von Thura Shwe Mann, dem Parlamentsvorsitzenden und Vizepräsidenten der USDP begrüßt.

Auch wenn bislang kaum Platz ist für Diskussion und Dialog und das Parlament vielleicht erst wieder in einem Jahr zusammentritt, so wurden dem Staatspräsidenten doch einige bislang tabuisierte Fragen vorgelegt, wie der nach Landraub im Namen der Regierung, nach der Entlassung politischer Gefangener oder der Bildungsdiskriminierung ethnischer Gruppen.

Burmas Opposition fehlt bislang zwar jeder politische Spielraum. Doch aus Kreisen der pro-demokratischen Nationalen Liga für Demokratie (NLD) wird berichtet, Aung San Suu Kyi habe um ein Treffen mit dem Staatspräsidenten und der Regierung gebeten. "Der Zug hat die Station verlassen, doch wir wissen nicht, wohin die Reise geht und wie lange sie dauert", meinte ein burmesischer Wissenschaftler, der anonym bleiben wollte. (Ende/IPS/mp/2011)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. April 2011