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LATEINAMERIKA/1216: Kuba - Migrationsgespräche mit USA, Fortschritte bleiben aus (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 14. Januar 2011

Kuba: Migrationsgespräche mit USA - Kritik an Treffen der US-Delegation mit Opposition

Von Patricia Grogg


Havanna, 14. Januar (IPS) - Bei den jüngsten US-kubanischen Gesprächen in Havanna zum Thema Migration sind Fortschritte ausgeblieben, um den Dialog zwischen den zwei Ländern auf eine breitere Grundlage zu stellen. Während beide Seiten sich grundsätzlich bereiterklärten, die Migrationsgespräche fortzusetzen, sorgte ein Treffen der US-Delegation mit kubanischen Dissidenten Unterhändlerin in Havanna für Unmut.

Wie aus einer kubanischen Stellungnahme hervorgeht, wurde die Zusammenkunft mit Kubas Dissidenten als "Provokation" aufgenommen. In einer weiteren Mitteilung hieß es jedoch, dass die vierte Gesprächsrunde zum Thema Migration mit der US-amerikanischen Delegation vom 12. Januar in einem "Klima des gegenseitigen Respekts" stattgefunden hätten. Beide Seiten wollen ihre Verhandlungen fortführen.

Kubanische Kommentatoren beklagen jedoch, dass von US-Präsident Barack Obama bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren angekündigte neue "Dynamik" in den bilateralen Beziehungen auf sich warten lasse. "Es gibt keine positiven Signale", erklärte der kubanische Analyst Esteban Morales. US-Reaktionen auf Bemühungen Kubas, die Verhandlungen mit Washington auf andere Themen auszuweiten, seien ausgeblieben.


Washington fordert Freilassung von inhaftiertem US-Bürger

Die Leiterin der US-amerikanischen Delegation Roberta Jacobson nutzte allerdings in Havanna die Gelegenheit, um die "unverzügliche Freilassung" des US-Bürgers Alan Gross zu fordern, der seit Dezember 2009 in Kuba hinter Gittern sitzt, ohne dass gegen ihn Anklage erhoben wurde.

Die kubanischen Behörden werfen Gross Spionage und die Übergabe hochentwickelter Kommunikationsmedien an die Opposition des karibischen Inselstaates vor. Washington zufolge war der US-Amerikaner als Subunternehmer nach Kuba gereist, um Mobiltelefone, Computer und Kommunikationsmedien an jüdische Gruppen zu liefern.

Einig waren sich beide Seiten offenbar darin, dass die Zahl der kubanischen Bootsflüchtlinge infolge der Bemühungen beider Länder, den Menschenhandel und illegale Emigration zu bekämpfen, rückläufig ist. Zwischen 1998 und 2008 hatten rund 8.000 Kubaner die Küste Floridas erreicht.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA waren 1962 abgebrochen worden. 1994 und 1995 unterzeichneten beide Länder Migrationsabkommen, die alle sechs Monate einer Revision unterzogen wurden. Diese Gespräche wurden 2003 unterbrochen und erst nach dem Amtsantritt Obamas 2009 wieder aufgenommen. (Ende/IPS/kb/2011)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Januar 2011