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NAHOST/850: Israel baut Grenzanlagen aus (ZLV)


Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek - 2. August 2011

Israel baut Grenzanlagen aus

Von Uli Brockmeyer


Weitgehend unbeachtet von den Medien in Westeuropa hat Israel in der vergangenen Woche begonnen, die völkerrechtswidrige Besetzung der syrischen Golan-Höhen durch einen neuen, höheren Grenzzaun zu bekräftigen. [...]

Die israelische Militärführung hatte am vergangenen Mittwoch bekanntgegeben, daß die Armee die - völkerrechtlich nicht anerkannte - Grenze befestigen werde. Als Vorwand dient die Behauptung, man wolle verhindern, daß syrische Flüchtlinge oder propalästinensische Demonstranten die Grenzlinie überschreiten.

Am 15. Mai hatten Hunderte Demonstranten, die gegen die Besetzung palästinensischen Territoriums durch Israel protestierten, die Grenzlinie gestürmt und waren weit auf das von Israel besetzte Gebiet der Golanhöhen vorgedrungen. Am 15. Mai erinnern die Palästinenser und Menschen in den meisten arabischen Staaten an die Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern aus Israel, die am 14. Mai 1948 mit der Gründung des Staates Israel ihren »offiziellen« Anfang nahm. Diese Vertreibung wird im Arabischen als »Nakba« (Katastrophe) bezeichnet. Ähnliche Protestaktionen wurden in den letzten Monaten wiederholt, dabei waren Dutzende Teilnehmer der Proteste durch israelische Soldaten erschossen worden.

Die syrischen Golanhöhen waren im sogenannten Sechstagekrieg 1967 von israelischen Truppen besetzt worden. Damals wurden rund 120.000 arabische Bewohner aus dem Gebiet vertrieben. Im Dezember 1981 wurde per Gesetz die israelische Verwaltung und Rechtsprechung auf das Gebiet der Golanhöhen ausgedehnt. Diese Annexion wurde drei Tage darauf vom Sicherheitsrat der UNO mit der Resolution 497 für null und nichtig erklärt. Dennoch bezog Israel die Golanhöhen in seine Siedlungspolitik mit ein. Im Januar 2004 kündigte die israelische Regierung an, in neuen Gemeinden weitere 900 Familien auf dem Golan ansiedeln zu wollen in der Absicht, die Bevölkerung dort innerhalb von drei Jahren zu verdoppeln.


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Quelle:
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. August 2011