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OZEANIEN/021: Papua-Neuguinea - Korruption bremst Entwicklung (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 15. Juni 2012

Papua-Neuguinea: Korruption bremst Entwicklung

von Catherine Wilson

Marsch vom 27. Mai gegen Korruption in Port Moresby - Bild: © Catherine Wilson/IPS

Marsch vom 27. Mai gegen Korruption in Port Moresby
Bild: © Catherine Wilson/IPS

Port Moresby, 15. Juni (IPS) - In Papua-Neuguina (PNG) verschlingt die Korruption jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge. Diese Gelder könnte der südpazifische Inselstaat gut gebrauchen, um seine Entwicklung voranzutreiben. Der Regierung fehlt es zwar nicht am politischen Willen, die Korruption im Lande zu bekämpfen, wohl aber an den finanziellen und personellen Ressourcen.

Amtlichen Zahlen zufolge gehen dem Land, in dem 37 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben, jedes Jahr umgerechnet 471 Millionen US-Dollar verloren. Mit einer solchen Finanzspritze ließen sich erhebliche Entwicklungsdefizite abbauen. So sind bisher nur sieben Prozent der Inselbewohner ans öffentliche Stromnetz angeschlossen, und der Hälfte aller Gesundheitszentren in den ländlichen Gebieten fehlt es an einer medizinischen Grundausrüstung.

Nach Ansicht der Parlamentsabgeordneten für Moresby-Süd, Dame Carol Kidu, ist es Zeit für einen Weckruf. "Korruption zerstört unsere Entwicklungschancen", warnt sie. "Dabei wollen wir alle, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Wir sind mit natürlichen Ressourcen reich gesegnet. Doch unsere wichtigsten Ressourcen sind unsere Kinder. Wir müssen der Korruption Einhalt gebieten, bevor sie die Zukunft unserer Kinder zerstört."

"Dieses fürchterliche Geschwür frisst sich durch alle Strukturen. Selbst in unser Schulsystem und unseren Arbeitsmarkt ist die Korruption vorgedrungen", kritisiert Augustine Hala, ein Korruptionsexperte. Das Problem besteht seiner Meinung darin, dass für die Reichen andere Regeln gelten als für den Rest der Bevölkerung.

Entsprechend schlecht schneidet das Land im internationalen Vergleich ab. Auf dem Korruptionsindex der Organisation 'Transparency International' rangiert es auf Platz 154 von 183 untersuchten Staaten. Ob öffentlicher Dienst oder Privatwirtschaft - überall wird geschmiert. Innerhalb der Regierung zeigt sich die Korruption in Form von Seilschaften, der Annahme und Vergabe von Bestechungsgeldern, der Veruntreuung öffentlicher Gelder und Rechtsverstößen.


Korruption im Wahlkampf

Das Nationale Forschungsinstitut berichtet, dass Korruption vor allem im Wahlkampf blüht. Zahlen sich die illegalen Machenschaften politisch aus, fordern die Beteiligten ihren Anteil in Form von Ämtern und Geschenken. Doch auch im Bergbau- und Holzsektor wird bestochen und geschmiert, was das Zeug hält. Papua-Neuguinea ist schließlich ein an Kupfer und Gold und anderen Ressourcen reiches Land. In den lokalen Regenwäldern wird umfangreich Holz legal und illegal geschlagen.

Nach jahrelangen Versuchen, der Korruption im Lande Herr zu werden, kündigte die Regierung im August letzten Jahres die Einrichtung eines Korruptionsbekämpfungsteams an. Nachdem sich die Mitglieder über sieben Monate mit den Vorgängen in den einzelnen Ministerien befasst hatten, ließen sie Dutzende ehemalige und amtierende Minister, Abgeordnete und Geschäftsleute verhaften. Im Mai stellten sie ihren Untersuchungsbericht vor, in dem sie zu dem Schluss kamen, dass sich die Korruption institutionalisiert hat.

Wie Ray Anere, Wissenschaftler am Nationalen Forschungsinstitut, berichtet, konnte das Team mit seinen Operationen zwischen neun Millionen und 24 Millionen Dollar an veruntreuten Staatsgeldern wiederbeschaffen.

"Die Beteiligten haben gute Arbeit geleistet", meint auch Lawrence Stephens, der Vorsitzende des PNG-Büros von Transparency International. "Der Regierung ist klar geworden, dass wir die Korruption unbedingt bekämpfen müssen. Allerdings ist hinreichend bekannt, dass Personen, die in eine Reihe hochkarätiger Korruptionsfälle verstrickt sind, nach wie vor an Regierungsinitiativen beteiligt sind."

Die 2004 eingerichtete Nationale Anti-Korruptionsallianz ist ebenfalls mit einem Mandat für die Korruptionsbekämpfung ausgestattet. PNG verfügt ferner über eine Nationale Anti-Korruptions-Strategie und ist dem Anti-Korruptionsabkommen der UN beigetreten. Doch bisher wird die Effektivität dieser Instrumente durch die Schwäche der Regierung und einen Mangel an finanziellen und personellen Ressourcen verhindert.


Ende der Straflosigkeit gefordert

Anere bescheinigt der Regierung zwar die Bereitschaft, die Korruption auszumerzen. Doch auch er beklagt, dass es den staatlichen Anti-Korruptionsbehörden an Einfluss und Mitteln fehlt, um die kostspieligen Unregelmäßigkeiten wirksam zu ahnden. Nach Meinung von Stephens lässt sich Korruption vor allem durch eine begründete Angst vor harten Strafen wirkungsvoll bekämpfen.

Für den Fall, dass sich das Ausmaß der Korruption in den nächsten zehn Jahren nicht eindämmen lässt, prognostiziert Stephens eine Zunahme der sozialen Ungleichheit. "Den Privilegierten wird es noch besser gehen, doch die Mehrheit der Bürger wird weiter verarmen", fürchtet er. "Zusammen mit einer wachsenden Bildungsarmut wäre damit der Nährboden für Gewaltverbrechen geschaffen." (Ende/IPS/kb/2012)


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http://www.ipsnews.net/2012/06/waking-up-to-the-price-of-corruption/

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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Juni 2012