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OZEANIEN/024: Australien - Proteste gegen Wiedereröffnung von Offshore-Internierungslagern (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 3. September 2012

Australien: Proteste gegen Wiedereröffnung von Offshore-Internierungslagern für Asylanten

von Lawrence Del Gigante



New York, 3. September (IPS) - Australien hat eine Wiedereröffnung der Offshore-Internierungslager für Asylanten beschlossen. Kritiker befürchten eine Neuauflage der leidvollen Erfahrungen, die Flüchtlinge von 2001 bis 2007 in den Haftzentren auf Nauru und der Manus-Insel machen mussten.

Flüchtlinge hatten damals berichtet, dass sie bis zu einer Entscheidung ihres Status monatelang in den Lagern festgehalten worden seien. Die unbestimmte Dauer des Zwangsaufenthalts hinter Zäunen und Gittern und das Warten auf den ungewissen Ausgang der Asylverfahren hatte viele in eine tiefe Depression gestürzt.

Die Gefahr, dass es erneut zu Inhaftierungen ohne zeitliche Begrenzungen und somit zu Verstößen gegen internationale Menschenrechtsabkommen kommen werde, sei durchaus gegeben, warnte Pia Oberoi, Beraterin des UN-Flüchtlingshochkommissariats (OHCHR).

Ben Farrell vom UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR erklärte in Canberra, dass auch seine Organisation einen Verbleib der Bootsflüchtlinge auf dem australischen Festland bevorzugen würde. Nach UNHCR-Angaben ist Australien das Land, das pro Kopf der Bevölkerung die meisten Flüchtlinge aufnimmt. Den Schätzungen zufolge werden jedes Jahr 6.000 Asylbewerber anerkannt.


Besonderer Schutz für Staatenlose und Opfer von
Menschenhändlern

Auch wenn viele der Migranten, die in Booten nach Australien kommen, gemäß der Flüchtlingskonvention keine Ansprüche geltend machen können, werden einige durch die Menschenrechtsgesetze geschützt. Dies trifft etwa auf Staatenlose und auf Opfer des Menschenhandels zu. Nach dem Grundsatz der Nicht-Zurückweisung sind diese Personen auch davor geschützt, an Orte zurückgeschickt zu werden, an denen ihr Leben oder ihre Freiheit gefährdet wären.

"Der Grundsatz der Nicht-Zurückweisung hat extraterritoriale Geltung", betonte erklärte Oberoi. "Das bedeutet, dass Australien diesen Verpflichtungen nachkommen muss, wenn Asylsuchende und Migranten unter die Rechtshoheit des Staates oder seine tatsächliche Kontrolle fallen, selbst wenn sie auf hoher See aufgegriffen werden."

Canberra hat die Wiederöffnung der Hafteinrichtungen vor der Küste beschlossen, um Asylsuchende davon abzuhalten, illegal auf dem Seeweg nach Australien zu kommen. Diese riskanten Fahrten werden häufig in zu kleinen und überfüllten Booten unternommen. Allein in diesem Jahr sind mehr als 100 Menschen auf dem Weg nach Australien ertrunken.

Um mehr Einwanderer dazu zu bringen, sich um eine legale Einreise zu bemühen, hat die Regierung die Obergrenze für die Aufnahme von Migranten in diesem Jahr von 13.750 auf 20.000 erhöht. Bis 2017 soll die Zahl auf 27.000 steigen.

Allein im August wurden 650 Menschen aufgegriffen, die Australien in Booten zu erreichen versuchten. Etwa zwei Prozent aller Einwanderer kommen auf dem Seeweg ins Land. Nach dem Stand vom März 2011 verbrachten Asylsuchende im Durchschnitt 213 Tage in den für sie vorgesehenen Lagern. (Ende/IPS/ck/2012)


Links:

http://www.ohchr.org/EN/Pages/WelcomePage.aspx
http://www.unhcr.org/cgi-bin/texis/vtx/home
http://unhcr.org.au/unhcr/index.php?option=com_content&view=article&id=139&Itemid=60
http://www.ipsnews.net/2012/08/australian-detention-centres-risk-violating-human-rights/

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Quelle:
IPS-Tagesdienst vom 3. September 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. September 2012