Die Bundesregierung hat heute Maßnahmen zu den Ergebnissen der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" beschlossen. Die Kommission wurde im Sommer 2018 eingesetzt, um Handlungsempfehlungen mit Blick auf unterschiedliche regionale Entwicklungen und den demografischen Wandel für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu erarbeiten. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat sich intensiv in die Arbeit der Kommission eingebracht. Flankierend zur Arbeit der Kommission hat das BMBF ein Konzept zur Förderung strukturschwacher Regionen entwickelt. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:

"Wir haben mit 'Chancen.Regionen' ein Konzept entwickelt, das unsere vielfältigen Maßnahmen in Bildung, Forschung und Innovation bündelt. Herzstück ist eine spezifische Innovationsförderung, mit der wir neue Dynamiken in strukturschwachen Regionen anstoßen wollen. Dafür planen wir, bis 2024 rund 600 Mio. Euro bereitzustellen. Das ist unser Beitrag, den Zusammenhalt im Land zu stärken. Dieser ist zumindest an einigen Stellen brüchig geworden, auch durch die unterschiedliche regionale Entwicklung. Dem setzen wir uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland entgegen."

Weiterentwicklung fußt auf Innovationen. Darauf müssen alle Regionen bauen können, ländliche Regionen ebenso wie Städte, in Ost wie West. Regionen ohne Zukunft werden menschenleere Regionen sein. Regionen mit Zukunft sind Regionen mit Leben, wo Menschen ihr Zuhause, ihre Arbeit und ihr Glück finden. Darum müssen wir auf die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation setzen. Wir wollen regionale Potenziale mobilisieren, darauf richten wir unsere Förderung stärker aus. Die Innovations- und damit die Wirtschaftskraft in den Regionen werden wir gezielt stärken. Damit sichern wir bestehende Arbeitsplätze und tragen dazu bei, dass neue entstehen.

Das Konzept "Chancen.Regionen" unterstreicht den Anspruch meines Hauses, ein zukunftsstarkes Deutschland mitzugestalten. Noch in diesem Jahr gehen mit 'RUBIN' und 'REGION.innovativ' zwei neue Programme an den Start. Das erfolgreiche 'WIR!'-Programm geht in die zweite Runde."

Hintergrund:

Rund 40 Prozent der Bevölkerung in Deutschland leben in strukturschwachen Regionen. Dazu zählen beispielsweise altindustrielle Zentren, die ostdeutschen Länder, viele ländliche geprägte Räume und zahlreiche Grenz- und Küstenregionen. Mit "Chancen.Regionen" legt das BMBF ein Konzept zur Unterstützung dieser strukturschwachen Regionen vor: Es wird mit Bildung, Forschung und Innovation regionale Potenziale aktivieren und Wandlungsprozesse anstoßen, die Perspektiven für die Zukunft schaffen.

Das neue Konzept flankiert die Schlussfolgerungen der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", die Maßnahmen für unterschiedliche Bereichen wie Daseinsvorsorge, Infrastruktur, Wirtschaft und Innovation entwickelt hat. Das BMBF hat sich intensiv in diesen Prozess eingebracht und beispielsweise neue Förderinstrumente in dem "Gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen" des Bundes verankert. Zudem hat das BMBF seine Förderung strukturschwacher Regionen in das Konzept "Chancen.Regionen" weiterentwickelt.

"Chancen.Regionen" vereint neue Förderinstrumente mit Bewährten. Bereits jetzt fließen mehr als eine Milliarde Euro jährlich in die direkte Projektförderung von Forschung und Entwicklung in die strukturschwachen Regionen in Deutschland. Mit insgesamt 50 Universitäten, 107 Fachhochschulen und 135 Einrichtungen der vier großen Forschungsorganisationen unterstützen Bund und Länder dort auch eine dichte und leistungsstarke Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Die ostdeutschen Länder und Berlin erhalten so beinahe ein Viertel - jährlich mehr als 2,2 Milliarden Euro - der Bundesmittel aus der gemeinsamen Bund-Länder-Förderung von Wissenschaft und Forschung.

Die Zugänge zu Bildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie zur beruflichen Bildung sollen weiter verbessert werden. In seinen Forschungsprogrammen geht das BMBF Zukunftsthemen an, die für die Unterstützung gleichwertiger Lebensverhältnisse von besonderer Bedeutung sind. Hierzu plant das BMBF, ausgewählte bundesweite Programme insbesondere auf strukturschwache Regionen auszurichten, damit sie zu zukunftsfähigen Strukturen und einer dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.

Im Zentrum des Konzepts "Chancen.Regionen" steht die neue Programmfamilie "Innovation & Strukturwandel". Sie fördert Innovationen in strukturschwachen Regionen.

Das neue Programm "RUBIN - Regionale unternehmerische Bündnisse für Innovation" unterstützt Unternehmen bei der Erschließung von zukunftsfähigen Anwendungsfeldern und Märkten mit hohem Innovations- und Wachstumspotenzial. Über ein selbst gewähltes, thematisch fokussiertes Feld und Bottom-up-Prozesse vor Ort werden technologische, wissenschaftliche und wirtschaftliche Kompetenzen in Bündnissen aus Unternehmen und wissenschaftlichen Partnern zusammengeführt.

Mit "REGION.innovativ" wird ein Experimentierraum geschaffen, in dem spezifische Themen und Instrumente zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in strukturschwachen Regionen identifiziert, entwickelt und erprobt werden. Mehrere Förderbekanntmachungen mit einheitlichen Rahmenbedingungen und Kriterien, aber jeweils unterschiedlichen fachlichen Schwerpunkten sind pilothaft geplant. Mit der ersten Förderbekanntmachung werden - als erstem Schwerpunkt - neue Ansätze zur Gestaltung von Arbeitswelten der Zukunft in strukturschwachen Regionen gefördert.

"WIR! - Wandel durch Innovation in der Region" fördert die Entstehung von Innovationsbündnissen in Regionen jenseits bestehender Innovationszentren. Unterschiedlichste, auch innovationsunerfahrene Akteure (Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Kommunen, gesellschaftliche Akteure) werden zusammengebracht. Durch die Unterstützung offener Innovationsprozesse entstehen neue Impulse für einen innovationsgeleiteten Strukturwandel. Dabei setzt das Programm, das in Kürze in die zweite Runde startet, auf die Themen vor Ort und Bottom-up-Prozesse.

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