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SYRIEN/053: Dominostein Damaskus - gemeinsamer Grund ... (Civaka Azad e.V.)


Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
Pressemitteilung vom 23. Juni 2014

Initiative für ein demokratisches Syrien

Beginn einer kurdischen Initiative für einen demokratischen Wandel auf Basis von Einheit und Vielfalt in Syrien - Gespräche mit Syrischem Nationalrat (SNC) in Istanbul - Gespräche mit Vertretern der Assyrer und des Nationalen Koordinationskomitees für einen demokratischen Wandel der syrischen Kräfte (CNCD) in Syrien - Gespräche mit Kurdischem Nationalrat von Syrien (KNC - ENKS) - weitere Gespräche mit verschiedenen oppositionellen Gruppen und Einzelpersonen aus Syrien in Europa



Am 8. Mai 2014 trat die Initiative für einen demokratischen Wandel auf Basis von Einheit und Vielfalt in Qamislo (Al-Qamishli) auf einer Pressekonferenz an die Öffentlichkeit. Die Initiative stellte am 08. Mai auf der Pressekonferenz ihr Grundsatzpapier vor. Dieses gilt als die Grundlage der Initiative für die folgenden Gespräche mit fortschrittlichen-oppositionellen Gruppen über die Zukunft Syriens.

Die Initiative besteht aus den Gruppen Demokratische Partei Syriens, die Partei der Demokratischen Einheit, die Linke Demokratische Partei, die Kommunistische Partei Kurdistans, die Liberale Einheitspartei, die Grüne Partei Kurdistans, die Friedens- und Demokratiepartei der syrischen Kurden und die Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM). In ihrem Grundsatzpapier wird neben der Vorstellung eines konkreten Aktionsplans betont, dass es in Syrien nicht nur einen einfachen Regimewechsel braucht, sondern einen tiefen demokratischen Wandel. Voraussetzung dafür sei eine Verfassung, welche die Rechte aller ethnischen, kulturellen und religiösen Bevölkerungsgruppen in Syrien anerkennt und einer Ausgrenzung und einseitigen Dominanz entgegenwirkt. Als grundlegendes Prinzip der Initiative wird die Forderung nach Gewaltverzicht festgehalten. Der Schlüssel zur Lösung der syrischen Frage liege in einem demokratischen und politischen Weg dahin. Die nationale syrische Identität soll erhalten bleiben, während zugleich die unterschiedlichen ethnischen und religiösen Identitäten gefördert und geschützt werden sollen. Ermöglicht werden soll dies durch ein pluralistisches, dezentral organsiertes Syrien und die Lösung der Frage der Rechte sämtlicher Bevölkerungs- und Religionsgruppen auf Basis internationaler Verträge und Konventionen der Menschenrechte sowie deren Zusatzprotokolle.

Bisher führte die Initiative für Demokratie in Syrien Gespräche in Rojava u.a. mit dem Kurdischen Nationalrat von Syrien (KNC, kurdisch ENKS), mit Vertretern der Assyrer und des Nationalen Koordinationskomitees für einen demokratischen Wandel der syrischen Kräfte (CNCD) und mit verschiedenen syrischen und kurdischen Gruppen in Südkurdistan (Nordirak). Außerdem traf sich eine Delegation aus Rojava in Europa mit verschiedenen oppositionellen Gruppen und Einzelpersonen aus Syrien und stellte diese Initiative vor.


Gespräche mit Syrischem Nationalrat (SNC) in Istanbul

Im Rahmen dieser Initiative befindet sich gegenwärtig eine Delegation aus Rojava seit dem 7. Juni in der Türkei. Die Delegation besteht aus dem Kovorsitzenden der Volksräte von Rojava Abdusalam Ahmad, dem Generalsekretär der kurdischen linken Partei Mohammad Musa und dem Mitglied des zentralen Exekutivkomitees der PYD (Partei der demokratischen Einheit) Bashira Darwis. Die Delegation kam in Istanbul mit einer Vielzahl von Journalisten, Schriftstellern und Vertretern von politischen Parteien zusammen und stellte das Projekt für ein demokratisches Syrien vor.

In einem Interview der Nachrichtenagentur Firatnews (ANF) mit dem PYD-Mitglied Bashira Darwis, erklärte diese, dass die Delegation auch Gespräche mit einigen Organisationen und Persönlichkeiten des Syrischen Nationalrats (SNC) in Istanbul führe. Ziel sei es, die fortschrittlichen Teile der syrischen Opposition unter einem Dach zu vereinen.


Gemeinsamer Kampf für ein gleichberechtigtes, demokratisches und freiheitliches Syrien

Auf die Frage wie eine Lösung in Syrien angesichts der Angriffe der islamistischen Organisation "Islamischer Staat Irak und Syrien" (ISIS) aussehen könnte, antworte Bashira Darwis wie folgt: "Das einzige was das Voranschreiten der ISIS im Mittleren Osten stoppen kann, ist das von uns aufgebaute System in Rojava. Nachdem wir als Gemeinschaften aus Rojava und Syrien unsere eigene Grenzen geschützt und die Präsenz der ISIS innerhalb unserer Grenzen beendet haben, müssen wir einen gemeinsamem Kampf für eine gleichberechtigte, demokratische und freiheitliche Atmosphäre in Syrien führen."

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Quelle:
Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
Bornheimer Landstraße 48, 60316 Frankfurt
Telefon: 069/84772084
E-Mail: info@civaka-azad.org
Internet: www.civaka-azad.org


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Juni 2014