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STANDPUNKT/030: Made in Germany - Fehlleitung und Kriegsbejahung (Afsane Bahar)


Made in Germany: Fehlleitung und Kriegsbejahung

Von Afsane Bahar, 8.10.2010


Wess' Brot ich ess, dess' Lied ich sing.

Die Kriegsbejahung in Deutschland durch Personen und Gruppen, die sich als fortschrittlich und "links" verstehen, hat eine lange Tradition. Falls die Kriegsbejahung durch die Sozialdemokraten im Jahre 1914 bedingt durch die Volkskrankheit des chronischen Gedächtnisschwundes zur bereits vergessenen Geschichte gehören sollte, könnten die neueren Beispiele aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung eventuell behilflich sein.

Zurzeit sind verstärkte mediale Anstrengungen zu verzeichnen, einer schrecklichen, höchst makabren Idee eine breite Volksakzeptanz zu verschaffen. Es geht um einen weiteren Krieg im Mittleren- und Nahen Osten, den Krieg gegen den Iran. Während 'Bild', 'der Spiegel' und andere bekannte Zeitschriften ihren Part leisten, wird gleichzeitig der Versuch unternommen, im intellektuellen Gewande und mit pseudowissenschaftlicher Verzierung das nächste Verbrechen - unter anderem nach all den menschlichen Tragödien in Jugoslawien, Irak und Afghanistan - zu legitimieren. Hier kommen auch die so genannten Institute für Friedensforschung zum Einsatz. Ein aktuelles Beispiel liefert hierzu ein Artikel, der durch die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung mit Herrn Prof. Dr. Harald Müller als Autor publiziert worden ist (HSFK) (1).

Die HSFK gehört zu den fünf Forschungsinstituten, in deren Auftrag das jährliche Friedensgutachten in Deutschland erstellt wird. Sie wurde 1970 von der Hessischen Landesregierung als selbstständige Stiftung des öffentlichen Rechts ins Leben gerufen. Sie behauptet von sich: "Ihre Verfassung garantiert der HSFK völlige wissenschaftliche Freiheit. Die HSFK betreibt keine Auftragsforschung. Mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist die HSFK das größte und älteste Friedensforschungsinstitut in der Bundesrepublik Deutschland." (2)

In dem Stiftungsrat befinden sich aktuell laut Angaben der HSFK folgende Personen: die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva Kühne-Hörmann (Vorsitz), der Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier, der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Helge Braun (Bundesministerium für Bildung und Forschung, BMBF), Dr. Brunhild Spannhake (BMBF), die Oberbürgermeisterin von Frankfurt Petra Roth (CDU), der Vizepräsident der Goethe-Universität Frankfurt Prof. Dr. Dr. Matthias Lutz-Bachmann, der ehemalige Staatssekretär und Chef des Bundespräsidialamtes Dr. Michael Jansen, die Stellvertretung des Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) Oberkirchenrätin Cordelia Kopsch, Prof. Dr. Thilo Marauhn als Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats von HSFK, und Dr. Bruno Schoch als Vorsitzender des Forschungsrats von HSFK (3). Die HSFK steht in Verbindung mit einer Vielzahl von Universitäten und Forschungsinstituten (4).

Herr Prof. Dr. Harald Müller (Jahrgang 1949) ist Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der HSFK, Leiter des Programmbereichs Sicherheits- und Weltordnungspolitik von Staaten sowie Professor für Internationale Beziehungen an der Goethe-Universität Frankfurt (1). Er war 1985-1986 Mitglied der "International Task Force for the Prevention of Nuclear Terrorism", 1991-1993 Mitglied des Vorstands der Sektion "Internationale Beziehungen" der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft, 1999-2005 Mitglied des Beratungsausschusses zu Abrüstungsfragen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, 1999-2000 Mitglied der Wehrstrukturkommission der Bundesregierung, 2004-2005 Mitglied der Expertengruppe zur Stärkung des Nonproliferations-Regimes der IAEA. Herr Prof. Müller ist seit 1999 Co-Vorsitzender des Arbeitskreises "Friedens- und Konfliktforschung" beim Planungsstab des Auswärtigen Amtes und seit 2000 Mitglied im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (5).

In dem einleitenden Editorial zu seinem Artikel "Krieg in Sicht? Das iranische Nuklearprogramm und das Sicherheitsdilemma Israels" heißt es (die Betonungen im Text durch Fettdruck stammen von mir):

"Nicht mal 20 km misst Israel an seiner schmalsten Stelle und ist damit nicht nur auf einer Weltkarte verschwindend klein im Vergleich zu seinen arabischen Nachbarn. Schon die Zerstörung eines seiner Ballungszentren könnte das Ende für Israel bedeuten.

Wen wundert es, dass Israel den Iran sehr genau im Auge behält? Denn er, insbesondere der iranische Präsident Ahmadinejad, liefert Israel seit Jahren viele Gründe, sich bedroht zu fühlen. Hetztiraden, die alle antisemitischen Klischees bedienen, verbunden mit unverblümten Drohungen gegen die Existenz Israels und das kaum verhüllte Streben nach Atomwaffen, schaffen eine Atmosphäre permanenter Anspannung. Die verbalen Attacken als reine Rhetorik abzutun, mutet schon fast fahrlässig an.

Der Westen allerdings, allen voran die Obama-Regierung, reagiert merkwürdig verhalten auf diese Drohkulisse und signalisiert Kooperationsbereitschaft. Das ist fatal, bestätigt er doch damit ungewollt Ahmadinejads harten Kurs. Was die Bush-Regierung dem gemäßigten Vorgänger Ahmadinejads Khatami vorenthalten hat, wird dem fanatischen Nachfolger hoffnungsfroh angeboten. Harald Müller stellt im vorliegenden Standpunkt das iranische Atomprogramm vor, beleuchtet die Ideologie Ahmadinejads, lotet seine Machtposition innerhalb des Iran aus und bewertet die Chancen, die Politik des Iran zu beeinflussen. Nach gründlichen Überlegungen warnt er vor der eingeschlagenen Appeasement-Politik, die für Israel und den Weltfrieden fatale Folgen haben könnte."

Der Artikel beginnt mit der Feststellung: "Die westliche Politik gegenüber dem Iran gilt als gescheitert: Das Nuklearprogramm schreitet voran, obgleich der Sicherheitsrat in drei Stufen Sanktionen beschlossen hat. [...] Kooperationsangebote an den Iran laufen ins Leere, selbst Obamas Politik der "ausgestreckten Hand" hat keine Änderung der iranischen Haltung bewirkt. [...]"

Es wird weiterhin angegeben: "Das Dilemma, in dem die israelische Führung steckt und das sich immer mehr zuspitzt, je weiter der Ausbau der iranischen Anreicherungsanlage voranschreitet, wird durch diese Relativierung der iranischen Bedrohung - die aus der geopolitischen Lage Europas heraus durchaus einleuchtend erscheint - dramatisch unterschätzt, die Erfolgsaussichten einer kooperativen Politikwende des Westens gegenüber Teheran optimistisch überzeichnet. In diesem HSFK-Standpunkt möchte ich meine Bedenken gegenüber dieser Sicht darlegen und erläutern, warum die Israelis nachvollziehbare Gründe haben, in der iranischen Politik der gegenwärtigen Regierung eine gravierende Bedrohung zu sehen. [...] Es folgt die Darlegung des israelischen Sicherheitsdilemmas und der nahezu zwangsläufigen, pessimistischen Folgerung, dass dieses Dilemma einen militärischen Schlag wahrscheinlich und verständlich macht. Folgerungen für die Politik des Westens schließen den Standpunkt ab."

Der Artikel versucht, eine umfassende Analyse der Situation im und um Iran zu liefern und schließt dann mit der folgenden Bemerkung ab: "Ein israelischer Angriff auf die Infrastruktur des iranischen Nuklearprogramms ist riskant und wird schwerwiegende negative Folgen haben. Die politischen Führer Israels können - in voller Erwartung dieser negativen Folgen - zu dem Schluss kommen, dass er dennoch die einzige Option ist, die ihnen bleibt, um ihr Land und Volk vor einem nuklearen Holocaust zu schützen. Wenn es zu einer Militäroperation Israels kommt, werde ich diese Folgen fürchten und die Opfer auf beiden Seiten beklagen. Aber ich hoffe, dass der Westen und mein eigenes Land dann nicht Israel die Schuld zuschieben. Ahmadinejad und die Extremisten, die ihn umgeben, fordern die Tragödie heraus."

Aufgrund der geostrategischen und sozialökonomischen Interessen, die hinter diesem Artikel stecken, macht es wenig Sinn, ihn als ein primär wissenschaftliches Werk zu bearbeiten. Da jedoch davon ausgegangen werden kann, dass solche Analysen das Denken relevanter Kreise und Institutionen in Deutschland mitbestimmen, werden in den folgenden Abschnitten einige Gesichtspunkte besprochen, in der Hoffnung, dass dadurch andere Kräfte aus der Friedensbewegung ermuntert werden, aktiv der Kriegsbejahung in Deutschland zu begegnen.

1. Gesichtspunkt: "Unmissverständlich. Am 25.10.2005 legte Präsident Ahmadinedjad auf einer antizionistischen Konferenz im iranischen Innenministerium mit einem Zitat Ayatollah Khomeinys die Grundlage seiner Israel-Politik dar. Er sagte wörtlich: "The Imam said this regime occupying Jerusalem must vanish from the page of time." In der staatsoffiziellen iranischen Nachrichtenagentur Islamic Republic News Agency erschien dieses Zitat 'als Israel von der Landkarte wischen' ("wipe off the map"), eine Formulierung, die dann weltweit verbreitet wurde. Manche machen viel aus diesem semantischen Unterschied. Der Tenor ist indes der Gleiche: Der iranische Präsident wünscht, dass der Staat Israel aus der Region verschwinden soll.
www.antiwar.com/orig/norouzi.php?articleid=11025 (20.5.10)"
(1)

Die Internetseite 'www.antiwar.com' gehört zu den linken Internetquellen. Es wird somit suggeriert, eine fortschrittliche Quelle auf seiner Seite zu haben. Bei näherer Betrachtung (6 - 8) kann jedoch festgestellt werden, dass der zitierte Artikel genau das Gegenteil beschreibt und beweist. Nun, einige haben offensichtlich begriffen, dass in menschlichen Gesellschaften durch das stetige Wiederkauen aus Unsinn und Fälschung Gold gemacht werden kann.

Sollten Verständnisprobleme wegen der englischen Sprache vorgelegt haben, so können die deutschen Texte bei der Arbeiterfotografie (9) behilflich sein, die sich mit den medialen Fälschungen und Irreführungen im psychologischen Krieg gegen den Iran beschäftigen.

2. Gesichtspunkt: "Traumatische Erfahrungen. 'Dear Harald: Some eighty years ago, a guy wrote that he wanted to kill all Jews. We laughed at him. The result was six million dead bodies. It will not happen to us again!' Hoher israelischer Beamter im persönlichen Gespräch mit dem Autor" (1)

Über die Rolle der Dämonisierung des Gegners zur Vorbereitung von militärischen Interventionen und Kriegen ist bereits viel geschrieben worden. Es gehört zu den billigsten Tricks deutscher Politiker, ihre Feinde mit Hitler zu vergleichen bzw. sie auch so zu bezeichnen. Sollen die bitteren Erfahrungen mit Jugoslawien und Irak nicht Lehre genug sein?

Aus der gleichen Mottenkiste kommt das Verwenden des Begriffes "Appeasement-Politik" im Editorial. Offensichtlich soll der Leser glauben, dass wir mit ähnlichen Vorgängen wie in Hitler-Deutschland zu tun haben und bald eine systematische, industrielle Judenvernichtung stattfinden wird, wenn dem "Verrückten in Teheran" durch militärische Schläge keine Paroli geboten wird.

Vervollständigt wird diese Spurlegung durch den Hinweis: "[...] Sechstens übt sich der iranische Präsident nicht lediglich in antizionistischer Rhetorik, sondern bedient auch klassische antisemitische Klischees: jüdische Weltverschwörung und Strippenziehen, Heimtücke, Gier, Wurzellosigkeit, Betrügerei, Verbrechertum, Mörder, Schmutz, Schädlinge, Herrschaft über die Finanzen, Grausamkeit; selbst die jüngste Finanzkrise, ja, den Georgien-Konflikt, schreibt er "den Zionisten" zu. Vieles klingt wie ein Echo aus dem "Stürmer" der NSDAP." (1)

Es ist zwar höchst bequem und einfach, mit Klischees und Denkschubladen zu arbeiten. Der Wahrheitsfindung dient diese Vorgehensweise jedoch kaum. In einem aktuellen Beitrag der Neuen Rheinischen Zeitung über die Rede des iranischen Staatspräsidenten vor der UNO wird festgestellt (10): "[...] Es ist nicht das erste Mal, dass Vertreter westlicher Länder den Saal verlassen haben, in dem der Präsident der islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinejad, eine Rede gehalten hat. So flüchteten sie beispielsweise im April 2009 bei seiner Rede [1] aus dem Saal der Antirassismus-Konferenz der UNO in Genf [2] und im September 2009 liefen sie seiner Rede bei der Generalausaussprache der UN-Vollversammlung [3] davon [4]. Die westlichen Massenmedien überschlugen sich anschließend regelmäßig dabei, die Reden des iranischen Staatspräsidenten mit Schlagworten wie "Hasstirade", "Eklat", "Provokation", "Antisemitismus" und "Judenfeindschaft" zu brandmarken. Doch sie versäumten es dabei genauso regelmäßig, ihre Leser darüber zu informieren, was Ahmadinejad tatsächlich gesagt hatte. Erst recht wurde von westlichen Massenmedien verschwiegen, dass Ahmadinejad in seinen Reden für die westliche Welt zwar in höchstem Maße unbequeme, aber gleichwohl wichtige Themen der Weltpolitik angesprochen hatte, wie beispielsweise die Frage, was die Staatsgründung Israels für die indigene palästinensische Bevölkerung bedeutete[5].

In seiner diesjährigen Rede [6] [7] bei der Generalaussprache der UN-Hauptversammlung thematisierte Ahmadinejad unter anderem die Ereignisse des 11. September 2001 und die darauffolgende Besatzung von Afghanistan und Irak. Als er sagte, es habe geheißen, dass am 11. September circa 3000 Menschen ums Leben kamen, was alle bedauerten, aber in Afghanistan und Irak seien bislang Hunderttausende Menschen getötet worden und mehrere Millionen verwundet oder obdachlos und die Konflikte nähmen täglich weiter zu, verließen die Vertreter der USA, Kanadas, Costa Ricas und der Staaten der EU den Saal. [...] ".

3. Gesichtspunkt: In dem Editorial und dem Artikel ist die Rede von dem Streben Irans nach Atomwaffen. Die "westlichen" Politiker und Medien verlangen etwas Unmögliches und in sich Unlogisches. Der Iran soll den Nachweis bringen, nicht nach Atomwaffen zu streben. Das Ganze erinnert an die Schattenseiten der europäischen Geschichte und die Frage nach dem Beweis der Unschuld von Ketzern und Hexen.

Verschwiegen werden in der HSFK-Publikation Analysen, die für die "westliche" Seite unangenehme Aspekte beinhalten. Als Beispiel sei hier auf ein ausführliches, umfassendes Werk hingewiesen, dass im Jahre 2007 für das britische Parlament erarbeitet wurde (11): Memorandum from Elahe Mohtasham. Senior Research Associate at the Foreign Policy Centre in London. Submitted to the Foreign Affairs Committee of the United Kingdom Parliament.Inquiry into 'Iran's Nuclear Programme'. (siehe hierzu auch 12 - 20).

Verschwiegen werden ebenfalls die Initiativen Irans, unter anderem in Kooperation mit der Türkei und Brasilien, die Situation zu entschärfen und die Verhandlungen aus der Sackgasse zu führen (21 - 23).

Verschwiegen werden aber auch die Initiativen und die Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone sowie einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (24, 25).

4. Gesichtspunkt: Ein weiterer Punkt, der hier erwähnt werden sollte, ist das "Existenzrecht von Staaten". Ich frage nur, wo die ganzen Warner und Mahner waren, als Jugoslawien durch die geballte NATO-Gewalt zerschlagen wurde, als die Basis für den späteren Zerfall Iraks durch Gliederung in drei Teile gelegt wurde, als die Überlegungen zur Neugestaltung des Mittleren und Nahen Ostens veröffentlicht wurden (26). Wer redet von dem "Existenzrecht" Sudans (27)? Auch in diesem Punkt sollten anstelle von Doppelstandards und Doppelmoral einheitliche Kriterien und Maßgaben benutzt werden.

5. Gesichtspunkt: Menschenrechte werden im Iran nicht erst seit 1979 verletzt. Nach 1979 gab es unterschiedliche Ausprägungen der politischen, gesellschaftlichen und religiösen Repressalien im Iran. Diese wurden von der Bundesrepublik im Zusammenhang mit wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen zeitweise ignoriert und phasenweise betont. Ein angedrohter und erst recht ein laufender Krieg, aber auch weitere Eskalationsschritte wie Sanktionen liefern dem iranischen Regime die beste Grundlage dafür, jede gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Kritik mit dem Hinweis auf den äußeren Feind im Keime zu ersticken.

Einem Zitat von Bertolt Brecht folgend (Mögen andere von ihrer Schande sprechen, ich spreche von der meinen.) habe ich über die Schattenseiten meiner Heimat ausführlich geschrieben [siehe unter anderem Kapitel 7, 14, 15 und 19 der Artikelreihe "Bilder gegen den Krieg. Momentaufnahmen aus dem Iran" bei der FriedensTreiberAgentur (28)]. Das Ganze geschah allerdings mit dem entscheidenden Hintergedanken, dem deutschen Leser zu zeigen, dass das Leben im Iran facettenreich ist und dass im Iran Menschen leben, die dank ihrer Tradition und Kultur ohne "humanitäre Interventionen" seitens USA, EU oder NATO ihre Vorstellungen von einer gerechten Gesellschaft verwirklichen können. Gerade deshalb ist es wichtig, jede Gelegenheit zur Entschärfung der Spannungen sowie zur Entlarvung der Kriegshetze zu nutzen und den Dialog zu betonen.


Quellenangaben
(1) http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/Standpunkte_2_2010_hp.pdf
(2) http://www.hsfk.de/Die-HSFK.13.0.html?&no_cache=1
(3) http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/Organigramm_01-09-2010.pdf
(4) Zur Betrachtung dieser Verbindungen kann z.B. die Internetseite
"http://www.touchgraph.com/TGGoogleBrowser.html" gewählt und anschließend "www.hsfk.de" ins Suchfeld eingegeben werden.
(5) http://www.hsfk.de/Mitarbeiter-innen.10.0.html?&no_cache=1&detail=28&cHash=cb576eafcc
(6) http://www.antiwar.com/orig/norouzi.php?articleid=11025
(7) http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2006/09/22/AR2006092201306_pf.html
(8) http://www.haaretz.com/news/ahmadinejad-at-holocaust-conference-israel-will-soon-be-wiped-out-1.206977
(9) http://www.arbeiterfotografie.com/iran/index-iran-0000.html
(10) http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15678
(11) http://www.publications.parliament.uk/pa/cm200708/cmselect/cmfaff/memo/496/ucm1002.htm
(12) IAEA clarifies misleading media reports on Iran
http://www.campaigniran.org/casmii/index.php?q=node/7517
(13) IAEA's May 2010 report on Iran
http://www.iranaffairs.com/iran_affairs/2010/06/iaeas-may-2010-report-on-iran.html
(14) Update to the IAEA Iran report
http://www.iranaffairs.com/iran_affairs/2010/06/update-to-the-iaea-iran-report-.html
(15) How IAEA reports on Iran are distorted in the West. By Tomás Rosa Bueno
http://www.campaigniran.org/casmii/index.php?q=node/10247
(16) Questioning IAEA's Amano about Iran
http://www.iranaffairs.com/iran_affairs/2010/06/questioning-iaeas-amano-about-iran.html
(17) CASMII Fact Sheet on the Iran-US Stand-off
http://www.campaigniran.org/casmii/?q=node/10414
(18) Zwanzig Gründe gegen Sanktionen und militärische Intervention in Iran
http://www.campaigniran.org/casmii/index.php?q=node/7177
(19) Doppelte Standards als Hindernis für nukleare Abrüstung. Matthias Jochheim.
http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Doppelte_Standards_bei_Atomwaffen.pdf
(20) Amanos New Nuclear Complaints, and Points Missed. By Sadegh Rabbani.
http://www.irdiplomacy.ir/index.php?Lang=en&Page=21&TypeId=&ArticleId=8672&BranchId=44&Action=ArticleBodyView
(21) Understanding (and appreciating) Brazils vote against new Iran sanctions. By Flynt Leverett and Hillary Mann Leverett
http://www.raceforiran.com/understanding-and-appreciating-brazil%E2%80%99s-vote-against-new-iran-sanctions
(22) Baradei supports the Iran-Turkey-Brazil nuclear deal. Warns against sanctions and military strikes
http://www.raceforiran.com/baradei-supports-the-iran-turkey-brazil-nuclear-deal-warns-against-sanctions-and-military-strikes
(23) Obama's letter to Lula exposes US dishonesty with Iran
http://www.campaigniran.org/casmii/index.php?q=node/10205
(24) International Statement for a Middle East free of all Weapons of Mass Destruction
http://www.campaigniran.org/casmii/?q=node/3238
(25) Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten
http://www.ippnw.de/frieden/konfliktregionen/kszmno.html
(26) Plans for Redrawing the Middle East: The Project for a "New Middle East". By Mahdi Darius Nazemroaya
http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=3882
(27) EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen - Umbauen - Dirigieren
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2174
(28) http://friedenstreiberagentur.de/index.php?id=137,2995,0,0,1,0


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Quelle:
© 2010 Dr. Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar)
E-Mail: afsane.bahar@googlemail.com
Mit freundlicher Genehmigung des Autors


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Oktober 2010