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ARBEIT/408: Von der Leyen - Gute qualifizierte Pflege braucht angemessen bezahltes Fachpersonal (BMAS)


Bundesministerium für Arbeit und Soziales - 25. März 2010

Ursula von der Leyen:
"Gute qualifizierte Pflege braucht angemessen bezahltes Fachpersonal"

Pflegekommission einigt sich auf einen Pflegemindestlohn


Die Pflegekommission im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums hat sich auf eine Empfehlung zum Erlass eines Mindestlohns in der Pflegebranche geeinigt. Die Einigung sieht einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro im Westen und 7,50 Euro im Osten ab Inkrafttreten vor. Ab 2012 sollen die Mindestlöhne dann schrittweise ansteigen.

Hierzu erklärt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen: "Ich begrüße, dass die Branche eine gemeinsame Haltung gefunden hat. Wir wollen gute qualifizierte Pflege, dafür brauchen wir Fachpersonal. Diese Arbeit muss angemessen entlohnt sein, der Bedarf wird steigen. Dies ist ein Kompromiss, der positive Standards setzt, ohne Arbeitsplätze zu vernichten. Ich werde nun zügig den Einigungsprozess innerhalb der Bundesregierung in Gang setzen."

Der Pflegemindestlohn soll nach dem Willen der Kommission gelten für Betriebe oder selbstständige Betriebsteile, die überwiegend ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegeleistungen erbringen. Er soll gültig sein für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die überwiegend Grundpflegeleistungen nach SGB XI erbringen, nicht jedoch für Auszubildende und Praktikanten, Hauswirtschaftskräfte und Demenzbetreuer. In der Pflegebranche arbeiten rund 810.000 Menschen, davon etwa 560.000 in der Grundpflege nach SGB XI (z.B. Körperpflege, Ernährung, Mobilität).


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 19 vom 25. März 2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. März 2010