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MELDUNG/071: Kuba - Erneute Verurteilung des US-Handelsembargos durch UN angestrebt (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 15. September 2011

Kuba: Erneute Verurteilung des US-Handelsembargos durch UN angestrebt

Von Patricia Grogg


Havanna, 15. September (IPS) - Die kubanische Regierung wird sich nach der jüngsten Entscheidung Washingtons, das 50-jährige Handelsembargo gegen Havanna um ein weiteres Jahr zu verlängern, erneut um eine Verurteilung der US-amerikanischen Sanktionspolitik durch die Vereinten Nationen bemühen.

Die Blockade habe der kubanischen Wirtschaft Verluste in Höhe von mindestens 104 Milliarden Dollar nach heutigem Kurswert eingebracht, hieß es aus Havanna. Würde die Abwertung des US-Dollar gegenüber dem Goldwert berücksichtigt, würde sich der zwischen Embargobeginn und Dezember 2010 erlittene Schaden sogar auf 975 Milliarden Dollar belaufen.

"Die Blockade ist eine massive Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes", erklärte Kubas erster Vizeaußenminister Abelardo Moreno am 14. September bei der Vorstellung der Resolution, die der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vorliegen soll.

Moreno erinnerte US-Präsident Barack Obama an sein Wahlkampfversprechen, sich um eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu bemühen. Doch mit Ausnahme einiger weniger und zeitlich befristeter Erleichterungen habe sich nichts getan, klagte er. "So wurden weder Gesetze, Bestimmungen oder Auflagen, die die Blockade betreffen, verändert."

Der US-Präsident sei mit einer Reihe von Vollmachten ausgestattet, die ihm erlauben würden, eine spürbare Lockerung des Embargos auch ohne die Intervention des US-Kongresses herbeizuführen, heißt es in der Kuba-Resolution. Das Festhalten an dem Embargo sei Kuba-feindlichen US-Kongressabgeordneten zu verdanken, denen es darum gehe, denjenigen ausländischen Unternehmen das Leben zu erschweren, die Interesse an einer Ausbeutung der kubanischen Erdölfelder im Golf von Mexiko gezeigt hätten.

Die Vereinigten Staaten haben das Wirtschaftsembargo gegen Kuba offiziell am 3. Februar 1962 verhängt. Schätzungen zufolge sind sieben von zehn Kubanern während der Sanktionen geboren worden oder aufgewachsen. Havanna hat erstmals 1992 um eine Verurteilung der US-Wirtschaftssanktionen durch die Vereinten Nationen angesucht. Stimmten damals nur 59 Staaten dafür, waren es im letzten Jahr 187 - und somit die überwältigende Mehrheit der UN-Mitgliedsländer. (Ende/IPS/kb/2011)


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http://www.cubaminrex.cu/Actualidad/2011/Septiembre/INFORME%20BLOQUEO%202011%20ESPAÑOL.pdf
http://www.ipsnoticias.net/nota.asp?idnews=99130

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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. September 2011