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AUSSENHANDEL/1693: Altmaier - den freien, fairen und regelgebundenen Handel im Rahmen der WTO stärken (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Berlin, 22. Mai 2018

Altmaier: "Wir wollen den freien, fairen und regelgebundenen Handel im Rahmen der WTO verteidigen und stärken."


Bei ihrem heutigen Treffen in Brüssel haben die EU-Handelsminister wichtige Weichen für die zukünftige Ausrichtung der EU-Handelspolitik gestellt. Die Sitzung fand vor dem Hintergrund zunehmender Abschottungstendenzen im Welthandel statt. Gleichzeitig nehmen die Herausforderungen für die multilateralen Institutionen, insbesondere die Welthandelsorganisation (WTO) zu.

Bundesminister Altmaier: "Von diesem Rat geht ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der EU aus: Wir wollen den freien, fairen und regelgebundenen Handel im Rahmen der WTO verteidigen und stärken. Das gilt besonders mit Blick auf die zusätzlichen Zölle, die die USA auf Stahl- und Aluminiumprodukte erheben wollen. Aber wir strecken auch die Hand zum Dialog aus. Es liegt nun an den USA, die Hand zu ergreifen und eine Eskalation zum Schaden aller zu vermeiden. Wir bieten den USA an, mit uns Gespräche über verschiedene Handelsthemen zu führen, zum gegenseitigen Marktzugang für Industriegüter oder zu Energiefragen."

Gleichzeitig vertieft die EU ihre Handelsbeziehungen in der Welt. So haben die Handelsminister der EU die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland beschlossen. Darüber hinaus wurden die Ergebnisse der bereits ausverhandelten Abkommen mit Japan und Singapur gebilligt. Damit ist der Weg frei für eine baldige Unterzeichnung dieser beiden Abkommen.

Bundesminister Altmaier: "Mit den Abkommen mit Japan und Singapur stärkt die EU ihre Handelsbeziehungen zur asiatisch-pazifischen Zukunftsregion. Dies schafft auch neue Absatzmärkte für deutsche und europäische Produkte. Damit sichern die Abkommen Wohlstand und Beschäftigung in Asien und Europa."

Die Handelsminister betonten aber auch die Bedeutung weiterer laufender Freihandelsverhandlungen, nicht zuletzt mit den Ländern Lateinamerikas. Darüber hinaus erzielten die Handelsminister Einigkeit über die zukünftige Ausgestaltung von Handels- und Investitionsabkommen. Danach werden Handels- und Investitionsabkommen zukünftig im Grundsatz getrennt verhandelt und abgeschlossen.

Schließlich betonten die Handelsminister ihre Entschlossenheit, die WTO zu stärken. Sie verbanden dies mit der Forderung nach einer gut funktionierenden Berufungsinstanz bei der WTO-Streitschlichtung. Darüber hinaus sollten themenspezifische Verhandlungen interessierter WTO-Mitglieder fortgesetzt und beschleunigt werden. Dies gilt etwa für den elektronischen Handel oder Investitionserleichterungen.

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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 22. Mai 2018
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Telefon: 030-186150
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Mai 2018

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