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ENERGIE/1804: Kabinettsklausur Meseberg - Minister fordern klares Bekenntnis zu Biomasseanlagen (BMELV)


Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Pressemitteilung Nr. 26 vom 22.01.14

Kabinettsklausur Meseberg: Minister fordern mit Protokollnotiz klares Bekenntnis zu Biomasseanlagen



Auf der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg haben die Ressorts Landwirtschaft und Ernährung, Verkehr und digitale Infrastruktur und Entwicklung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit in einer Protokollerklärung die fortgesetzte Förderung von kleinen überwiegend mit Abfall- und Reststoffen betriebenen Biogasanlagen gefordert. Darüber hinaus sollen bestehende Biogasanlagen über Umbaumaßnahmen optimiert werden können, bei Bestandsschutz.


Bundeslandwirtschaftsminister Friedrich erläuterte: "Dies sind zwei wichtige Ergänzungen auf dem Weg zu einer stärker dezentralen Energieerzeugung. Biomasseanlagen spielen hierbei eine wichtige Rolle. Denn die Schwankungen der Wind- und Solarenergie müssen ausgeglichen werden. Mit ihrer Speicherfähigkeit ermöglichen Biomasseanlagen genau dieses. Sie tragen somit zur Stabilität unseres Stromversorgungssystems bei."

In der Protokollerklärung der drei Minister Friedrich, Dobrindt und Müller heißt es, dass Erweiterungen bestehender Anlagen, die eine bedarfsgerechte Stromerzeugung ermöglichen, nicht zu einem Verlust des bisherigen Vergütungsanspruchs führen dürfen.

"Damit soll ein Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet werden ohne die Gesamtkosten für Strom aus Biogas zu erhöhen. Darüber hinaus muss die Vergütung von Anlagen bis 75 KW nach dem EEG 2012 auch zukünftig erhalten bleiben", sagte Minister Friedrich. Darum werde man sich im Gesetzgebungsverfahren bemühen.

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 26 vom 22.01.14
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Januar 2014