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PATENTRECHT/036: Amtsübergabe beim Deutschen Patent- und Markenamt (BMJ)


Bundesministerium der Justiz - Berlin, 15. Januar 2009

Amtsübergabe beim DPMA: Rudloff-Schäffer folgt auf Schade


Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries heute den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt. Über sieben Jahre leitete der gebürtige Berliner Jürgen Schade das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Es zählt mit rund 2.500 Mitarbeitern, über 60.000 angemeldeten Patenten und über 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr zu den weltweit größten und bedeutendsten Institutionen dieser Art.

"Jürgen Schade kann auf eine eindrucksvolle berufliche Laufbahn zurückblicken. Er war ein innovativer Behördenmanager, ein geschätzter und beliebter Präsident und Deutschlands führender Diplomat auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Mit seinem internationalen Engagement und seiner weltgewandten Art hat er sich - und damit Deutschland - ein hohes Ansehen und viel Sympathie erworben. Dank der von ihm eingeleiteten Modernisierung der Informationstechnologie in seiner Behörde können gute Ideen heute schnell zu Marken und Patenten werden. Aber: Im Deutschen Patent- und Markenamt werden Innovationen nicht nur verwaltet, sondern auch realisiert. Das Amt ist ein Musterbeispiel moderner Verwaltung und es zeigt, wie der kluge IT-Einsatz Bürgerinnen und Bürgern und Behörden zu Gute kommt. Jürgen Schade hat sich um den weltweiten Schutz des geistigen Eigentums und das Ansehen unseres Landes sehr verdient gemacht", unterstrich Zypries die Verdienste des scheidenden Präsidenten.

Der studierte Theologe und promovierte Jurist trat 1977 in den Dienst des Deutschen Patentamtes. Damit begann eine beeindruckende Laufbahn, in der er nicht nur das Patentamt, sondern alle Facetten des Patent- und Markenrechts - sozusagen von der Pike auf - kennenlernte: Er war während seiner Laufbahn Warenzeichen-Prüfer und sammelte internationale Erfahrungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Er war Referatsleiter im DPMA, Richter und Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht. 2001 wurde er in das Amt des Präsidenten des DPMA berufen.

Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in den Ruhestand getreten. Cornelia Rudloff-Schäffer ist ihm zum Jahreswechsel nachgefolgt.

"Mit Frau Rudloff-Schäffer wird eine exzellente Juristin an der Spitze des DPMA stehen, die vielfältige Erfahrungen im Deutschen Patent- und Markenamt und im Justizministerium gesammelt hat", sagte Zypries in München.

1957 in Bad Camberg/Taunus geboren, studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik und war nach dem zweiten juristischen Staatsexamen als wissenschaftliche Angestellte am Max- Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig. 1991 trat sie als Referentin in das Bundesministerium der Justiz ein und war dort zunächst für Patent- und Geschmacksmusterrecht und später für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb zuständig. 1996 wurde sie Leiterin des Referats für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und Bioethik. Aus der Stellung der Referatsleiterin für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb wechselte sie 2001 als Leiterin der Rechtsabteilung zum DPMA nach München. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung 3 für Marken und Muster. Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 15.01.2009
Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
des Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Eva Schmierer
Redaktion: Dr. Henning Plöger, Dr. Isabel Jahn,
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Januar 2009