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KOMMENTAR/210: Des Kaisers neuer Anstand! (SB)


Rechtsruck in der Linksfraktion? Reformisten signalisieren beim "Anti-Doping-Gesetz" Kompromißbereitschaft



Um es gleich vorweg zu sagen: Was "den Sport" betrifft, befindet sich die parlamentarische Linke, sofern sie den Anspruch erhebt, emanzipatorische Anliegen zu verfechten, die sich von den bürgerlichen Positionen der industriell organisierten Massenkultur abheben, in einem schier unglaublichen Dämmer- und Siechzustand. Schlimmer noch, die Partei Die Linke gleicht sich in der Sportpolitik sowohl in der Analyse der gesellschaftlichen Zusammenhänge als auch in der Sprache so sehr den konservativen Phraseologien an, daß nicht mehr viel daran fehlt, und Rot und Schwarz marschieren auf'm Platz wie bei der Repression Arm in Arm.

Kein Zweifel: Von der Drift zur bürgerlichen Mitte, um mehrheitsfähige Konsenspolitik betreiben und Koalitionsfähigkeit demonstrieren zu können, ist auch die Partei Die Linke nicht frei. Wie aus einstigen Pazifisten aggressive Befürworter "humanitärer" Kriege wurden, die heute vorbehaltlos der Attraktivitäts-Agenda für die Bundeswehr durch Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) zujubeln, hat die Grünen-Partei vorgemacht [1]. Auch bei der parlamentarischen Linken gibt es unübersehbare Bestrebungen, einen Kurswechsel zu vollziehen, der die vollständige Integration in den markt- und kriegskonformen Sozialreformismus sucht. Die Zustimmung von fünf Abgeordneten der Linkspartei im Bundestag für den Antrag der Regierung, eine Fregatte der Bundeswehr und 300 Soldaten ins Mittelmeer zu entsenden, darunter Dr. Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Katrin Kunert, Mitglied im Verteidigungsausschuß, läßt hellhörig werden. Die genannten PolitikerInnen sind auch Mitglieder im Bundestagssportausschuß und gehören zu den federführenden Parteimitgliedern, die am 2. Juni in Berlin zu einer "Sport-Konferenz" zum Thema "Rote Karte für Doping im Sport" geladen hatten.

Seit Jahren wird insbesondere auf den rechten Parteiflügeln von CSU, CDU, SPD und Grünen eine Kampagne geritten, die die Kriminalisierung von des Dopings bezichtigten Sportlerinnen und Sportlern zum Ziel hat, aber auch das soziale Umfeld der Athleten in staatliche Verfolgungsmaßnahmen einbeziehen will. In den Chor der Scharfmacher haben jüngeren Datums auch Mitglieder der Linksfraktion eingestimmt. Politiker, Sportfunktionäre und Medienschaffende, die den Reinheitsmythos vom "sauberen Sport" oder "fairen Wettbewerb" ohne "Chemie" oder "manipulative Mittel" kultiviert haben, ziehen hier in Sprache, Dogmatik und PR weitgehend an einem Strang. Sie sind sich der Schwächen ihrer Argumente zwar bewußt wie auch des Umstandes, daß man es bei der Definition von Doping mit einem reinen Willkürakt zu tun hat, propagieren aber unverwandt die strafrechtliche Sanktionierung von Doping, weil sie sich durch die Entfesselung staatlicher Gewaltmittel die Sicherung des marktförmigen Leistungs- und Spitzensports und die Bewältigung seiner vielfältigen Widersprüche und Dilemmata versprechen. Um die "Sonderwelt des Sports" zu erhalten, schrecken ihre Apologeten auch nicht davor zurück, elementare Grund- und Persönlichkeitsrechte von Athleten einzuschränken. Das als alternativlos bezeichnete Sanktions-, Überwachungs- und Meldesystem von WADA bzw. NADA spricht Bände. Der reformierte, 2015 in Kraft tretende Welt-Anti-Doping-Code, das berichtete der Rechtsanwalt Dr. Paul Lambertz in der Legal Tribune Online [2], sieht sogar eine Dopingsperre von regelmäßig vier statt zwei Jahren, ein "absolutes Trainingsverbot" und eine - man mag seinen Augen nicht trauen - Unterwerfung der Sportler-Eltern unter den Anti-Doping-Code vor. Die schrittweise Ausdehnung des Sanktionsregimes auf die Gesellschaft sowie der frappante Mangel an kritischer Reflexion in der Medienöffentlichkeit und die gleichzeitige Propagierung staatlicher Zwangsmittel, sind - das lehrt schon die Geschichte autoritärer Herrschaft - Bestandteile jedweden Unterdrückungssystems.

Auf der Wunschliste der Law-and-order-Vertreter stehen Erleichterungen bei Verfolgungsmaßnahmen wie Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen, Telefon- und E-Mail-Überwachungen, V-Leute-Einsatz und Untersuchungshaft sowie die käuflicher Denunziation Vorschub leistende Kronzeugenabschöpfung. Die entsprechenden Gesetzentwürfe reichen bis dahin, schon geringste als Dopingsubstanzen definierte Besitzmengen mit Freiheitsstrafen zu ahnden. Ein besonders perfides Spiel betreiben die Grünen, die beim Doping die volle Besitzstrafbarkeit verlangen, bei Drogen aber aufgrund der weltweit gescheiterten Verfolgungs- und Verbotspolitik die Entkriminalisierung von Kleinkonsumenten fordern. Offensichtlich will man bei den grünen Cannabisfreunden erst dann aus dem Schaden einer repressiven Dopingbekämpfung klug werden, wenn auch beim Antidopingkrieg genügend Menschen über die Klinge gesprungen sind.

Seit Herbst 2013 kursieren in Deutschland drei Initiativen, die auf die Schaffung eines Anti-Doping-Gesetzes (alternativ: Sportschutzgesetz) abzielen. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurde vereinbart, daß die Bundesregierung weitergehende strafrechtliche Vorschriften im Kampf gegen Doping schaffen will. Außerdem verabschiedete der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Dopingbekämpfung. Darüber hinaus hat der DOSB bei einer Mitgliederversammlung den Beschluß gefaßt, wonach sich der organisierte Sport für weitergehende strafrechtliche Regelungen ausspricht.

Die Ankündigung von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), noch in diesem Jahr ein Anti-Doping-Gesetz zur Verabschiedung vorlegen zu wollen, hat auch die parlamentarische Linke geweckt, die insbesondere im Ostteil der Republik immer noch dem Traum vom "gesunden" Hochleistungssport nachhängt. Anders ist kaum zu verstehen, wie der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. André Hahn, ein dermaßen komplexes Thema wie "Doping" auf eine so oberflächliche Formel bringen kann, wie sie auch der Moralpanik erzkonservativer Sozialfunktionäre entstammen könnte: "Doping gefährdet nicht nur das Leben und die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler, sondern untergräbt auch die Werte des Sports und dessen positive Funktionen für die Gesellschaft." [3]

Mit ähnlichen Gemeinplätzen und Werteklischees geht auch der Entwurfsantrag der Linksfraktion zu einem Anti-Doping-Gesetz im Sport hausieren, der als Diskussionsgrundlage für die Konferenz "Rote Karte für Doping im Sport" dienen sollte. Um es kurz und schonend zu sagen: Die parlamentarische Linke hat sich offenbar wenig Mühe gemacht, etwas anderes zum Thema beizusteuern, als an jedem Sportstammtisch diskutiert wird. Wahrscheinlich tut man diesem sogar noch Unrecht, denn anders, als es den Anschein hat, werden die Widersprüche und vermeintlichen Sachzwänge des sogenannten Antidopingkampfes in der Bevölkerung sehr viel kritischer und kontroverser debattiert als in der Medienöffentlichkeit. Wenn es in dem Entwurf gar heißt: "Der dopende Sportler als Zentralgestalt des Geschehens muss durch dieses Gesetz in den Fokus der Strafbarkeit gerückt werden" [4], dann spricht das fast die wortgetreue Sprache des bayerischen CSU-Justizministeriums, das zusammen mit der grün-roten Regierung in Baden-Württemberg länderweit Stimmung für ein drakonisches Antidopinggesetz gemacht hat. In dem offenbar mit der heißen Nadel gestrickten Gesetzentwurf Der Linken wurde sogar ein Verbot der "Abgabe (Verkauf und Weitergabe) von leistungssteigernden und gesundheitsgefährdenden Nahrungsergänzungsmitteln und sporttypischen Aufbaupräparaten an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren" [4] geschrieben. Damit beteiligt sich Die Linke unter dem Vorwand des Gesundheits- und Jugendschutzes an der Illegalisierung von (noch erlaubten) Nahrungs(ergänzungs)mitteln und schafft mit Gummidefinitionen die rechtlichen und medizinalen Voraussetzungen für die Einführung einer Gesundheits- oder Ernährungspolizei, die das Verbot auch durchzusetzen vermag.

Schleierhaft ist auch, wie Die Linke darauf kommt, der sportliche Wettbewerb verliere seine Bedeutung, "wenn die Leistungen nicht mehr auf Talent und Training beruhen, sondern durch Medikamente oder medizinische Methoden erbracht werden"? [4] Solche Aussagen zeugen von einem idealisierten Funktionsbild von Athleten, wie es realitätsfremder nicht sein könnte. Wenn das stimmen würde, wären Ernährungsverbesserung, medizinische Heilmittel oder Turnschuhe auch Doping, weil die Leistungen nicht mehr nur auf "Talent und Training" beruhten.

Zumindest Linke müßten eigentlich wissen, daß Doping nur das Symptom von Leistungsterror in Arbeit und Freizeit ist, warum also nicht die gesellschaftlichen Bedingungen hierfür auf die politische Tagesordnung setzen, statt in den populären Ruf nach härteren Gesetzen einzustimmen? Wenn schon von "Gesundheit" die Rede ist, warum nicht die Sportlerinnen und Sportler darüber aufklären, daß insbesondere der verschleißträchtige Spitzensport auch ohne Doping schwerste gesundheitliche Schäden verursachen kann? Wer "Dopingprävention" im Sinne emanzipatorischer Aufklärung ernst meint, sollte die Menschen nicht mit pauschalen Hinweisen auf die "positive Funktion von Sport in der Gesellschaft" in die Irre führen.

"Doping ist nicht abnormal, sondern milieukonform", erklärte der französische Sportökonom Jean-François Bourg in einer kürzlich von ARTE ausgestrahlten Sendung mit dem Titel "Druck, Doping, Depressionen - Spitzensportler packen aus". "Die Sportler geben ihr Bestes und beugen sich dem Motto der Olympischen Spiele: Schneller, höher, weiter. Die Institutionen des Sports tragen hier also eine Mitschuld. Das IOC fordert von ihnen Höchstleistungen und die Sportler tun nichts anderes, als dieser Forderung zu entsprechen. Und hinterher verstehen sie nicht, warum sie wegen Dopings angeklagt werden. In meinen Augen sind sie also Opfer des Systems, auch wenn sie dafür durch materielle oder ideelle Gewinne entschädigt werden." [5]

Statt die hochentwickelte Maulkorbkultur und die konstitutiven Bedingungen für den immensen Leistungs- und Erfolgsdruck im modernen Arenasport aufs Korn zu nehmen, bedient sich die parlamentarische Linke der reaktionären Angstpropaganda, wonach der "sportliche Wettbewerb" bedroht sei, wenn nicht gegen Doping vorgegangen werde. Tatsächlich ist die Geschichte des Sports untrennbar damit verknüpft, Leistungen auf jede nur denkbare Weise zu steigern und zu manipulieren. Nie war dadurch der "sportliche Wettbewerb" in toto gefährdet - selbst der kommerzielle Wettbewerb läuft unbeeindruckt der Dopingskandale im Sport munter weiter! Das gleiche gilt für die Berufswelt, wo die Beschäftigten ebenfalls unter enormen Leistungs- und Konkurrenzdruck stehen, ohne daß die vielfältigen Formen des Alltagsdopings die "Grundwerte" der Gesellschaft gefährdeten.

Anliegen der Sport-Konferenz sei es, mit Expertinnen und Experten aus Sport, Politik und Wissenschaft Lösungsansätze für einen dopingfreien Sport zu diskutieren, hieß es in der Einladung der Bundestagsfraktion. Indes, ein "dopingfreier" Sport kann nur in einer Überwachungsgesellschaft, die sich weitgehend von den Bürgerrechten verabschiedet hat, bewerkstelligt werden. Oder um es mit den Worten des US-Skirennläufers und WADA-Kritikers Bode Miller zu sagen: "Wir können entweder eine freie Gesellschaft haben oder eine drogenfreie Gesellschaft, beides geht nicht." [6]

Obwohl die Linkspartei klare Signale pro Antidopinggesetz sendet, vermitteln ihre SportpolitikerInnen den Eindruck, als seien noch nicht alle Messen gelesen. So heißt es in einer Pressemeldung der Linksfraktion zwei Tage nach der Sport-Konferenz, Dietmar Bartsch habe bei der Eröffnung einige der offenen Fragen aufgeworfen, zum Beispiel nach der Notwendigkeit strafrechtlicher Neuregelungen. "Er betonte auch, dass die Veranstaltung ergebnisoffen sei und die Erkenntnisse unmittelbar in den parlamentarischen Beratungen berücksichtigt würden." [7]

"Ergebnisoffen" klingt gut, doch das Expertentableau vermittelt einen anderen Eindruck, denn sportunabhängige Sachverständige standen nicht auf der offiziellen Einladung. Dr. Lars Mortsiefer (Justitiar und Vorstandsmitglied NADA), Claudia Lepping (Ex-Sprinterin, Journalistin, Betreiberin der mit der NADA "Hand in Hand" gehenden Internet-Plattform "Dopingalarm") oder Friedhelm Julius Beucher (Präsident des Behindertensportverbandes und ehemaliger SPD-Politiker) gehören sogar zu den erklärten Befürwortern einer strafrechtlichen Verfolgung von Dopingsündern. Die vier weiteren "Experten" waren Christian Schenk (Unternehmer und Zehnkampf-Olympiasieger 1988), Ingo-Rolf Weiss (Chef der Deutschen Sportjugend und des Deutschen Basketball Bundes), Robert Bartko (Funktionär und Bahnrad-Olympiasieger 2000) und Prof. Jochen Scheibe (Autor und Sportmediziner in der DDR) - allesamt Vertreter der moderaten Linie und keinesfalls als versierte Kritiker des Hochleistungssports oder der neuen Kriminalisierungspolitik im Sport bekannt. Experten, die auch in der Lage sind, das Doping-Konstrukt als sozialrepressives Herrschaftsinstrument zu entschlüsseln, waren überhaupt nicht zugegen.

Daß die Linksfraktion es nicht fertig brachte, z.B. den Arbeitsrechtler Prof. Peter Wedde einzuladen, der im Auftrag der Basketball-Spielergewerkschaft das Kontroll- und Meldesystem von NADA und WADA untersucht hatte und zu dem vernichtenden Urteil kam, daß einige der sporthoheitlichen Eingriffe aus verfassungsrechtlicher Sicht unzulässig seien und zu einer arbeitsrechtlichen Totalkontrolle führten, ist höchst bedauerlich. Aus juristischer Sicht hätte sicherlich auch der Gießener Kriminologie-Professor Arthur Kreuzer viel Erhellendes zum Thema "Krieg gegen Sportdoping? Warum der geforderte Ausbau des Strafrechts aussichtslos und scheinheilig ist" [8] beisteuern können.

Man möchte Der Linken eigentlich raten, sich gänzlich vom moralischen Unternehmertum der Sportorganisationen und ihrer Agenten und Agenturen zu lösen. Tut sie dies nicht, macht sie sich zum Steigbügelhalter für Generalverdacht, Kontrollkultur und McCarthyismus im Sport. Dort, wo Bach, Hörmann und Co. sich der Verschleierungssprache des Sportes bedienen, könnte Die Linke mit der ihr eigenen Kritik an der kapitalistischen Gesellschaftsform, als deren Produkt der warenförmige Athlet in Erscheinung tritt, nüchtern und streitbar die Dinge beim Namen nennen, ohne sich grünen Moralattitüden oder konservativen Wertekriegern an den Hals zu werfen. Das im Medienmainstream immer wieder zu hörende Argument, der Spitzen- und Profisport habe sich heute zu einem eigenständigen Wirtschaftszweig entwickelt und müsse deshalb (straf)gesetzlich auch so behandelt werden, schreibt den Sport auf der Folie von Profit, Kommerz und Marktwirtschaft fest und betreibt das legalistische Geschäft der großen Diebe, die kleinen zu hängen. Ein Straftatbestand "Betrug durch Doping" würde einen Verdachts-, Denunziations- und Fahndungsapparat in Gang setzen, der hier und da sicherlich spektakuläre Erfolge feiern könnte, doch an den Widersprüchen der medikalisierten Leistungsgesellschaft zielsicher vorbeioperiert. Die Linke sollte sich darum gut überlegen, ob sie nach dem Schrotflintenprinzip Jagd auf Dopingsünder und ihre Kontaktpersonen machen möchte oder ob sie die soziale Frage so gründlich stellt, daß sie nicht mehr am Nasenring des "sauberen Sports", den es mit allen Mitteln herzustellen gelte, durch die Manegen der Geschwätzigkeit geführt werden kann. Nach Angaben des Deutschlandfunks sähen Rechtspolitiker der Linken keinen Bedarf für eine Gesetzesverschärfung. Hält man allerdings die Aussagen führender SportpolitikerInnen Der Linken dagegen, kann einem angst und bange werden.

Fußnoten:

[1] Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Juni 2014
http://www.schattenblick.de/infopool/parl/b-gruen/pgsic840.html

[2] http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/anti-doping-code-reform-wada/. 16.11.2013

[3] http://www.andre-hahn.eu/?p=4678. 16.05.2014.

[4] http://www.andre-hahn.eu/wp-content/uploads/2013/11/entwurf_antrag_gesetz-zur-bekampfung-des-dopings-im-sport_29-04-2014.pdf

[5] http://www.arte.tv/guide/de/049873-000/druck-doping-depressionen-spitzensportler-packen-aus. 10.06.2014.

[6] http://www.faz.net/aktuell/sport/mehr-sport/doping-maenneken-piss-1643271-p3.html. 03.03.2009.

[7] http://www.linksfraktion.de/nachrichten/rote-karte-doping-sport/. 04.06.2014.

[8] http://www.arthur-kreuzer.de/FAZ-4-2013-Sportdoping.pdf

20. Juni 2014